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Lightning the torch
Thilo Schneider • 12. Februar 2020
Was Liberal-Konservative wirklich wollen...
Eigentlich bin ich davon ausgegangen, dass ich seit 2015 schon jede Menge Sachen „neu ausgehandelt“ habe, von denen ich bisher davon ausging, dass sie unverbrüchliche Wahrheiten wären. Wie beispielsweise, dass ich Papier brauche, wenn ich in ein fremdes Land einwandern wollte.
Seit letzter Woche weiß ich – es gibt noch jede Menge Dinge, die verhandelbar sind. Wie beispielsweise unsere Demokratie, wie ich sie bisher kannte und gut fand. Beispielsweise, dass Wahlen frei und geheim sind. Aber das ist tatsächlich heute verhandelbar. So möchte beispielsweise Susanne Henning-Wellsow von der LINKE, dass „Stimmen dokumentiert werden“ und statt dass sie irgendjemand fragt, ob sie schlimmes Fieber hat, fragt die Süddeutsche laut nach, ob geheime Personenwahlen nicht „ein alter Zopf“ sind. „Das wird man ja wohl noch fragen dürfen“. Nur: So einfach ist es nicht.
Unsere Demokratie, unsere Meinungsfreiheit, unser freies Land wird in hauchdünnen Millimeterscheibchen abgetragen. Und wer sich dagegen wehrt, der „ist ein Krebsgeschwür“, wie Elmar Brok den Leuten der WerteUnion erklärte, die er bei der Europawahl noch seine eigenen Plakate hat aufhängen lassen. Danke für gar nichts, Elmar. Da passt es dann auch gut ins Bild, dass bei „Hart aber fair“ zwar über AfD und FDP geredet wurde – aber nicht ein einziger Vertreter der beiden Parteien eingeladen war. Vielleicht sollte sich die Sendung umbenennen? Okay, es war der WDR. Mal wieder.
Worum geht es Konservativen eigentlich? Was ist es denn, wofür sie sich beschimpfen und bedrohen lassen dürfen? Ist es wirklich so ein Sakrileg, von Migranten gültige Papiere, Ehrlichkeit und bestenfalls ein paar Deutschkenntnisse zu erwarten? Ist es ein Verbrechen, den Mietendeckel abzulehnen und seinen Besitz zu schützen? Ist es verdammenswert, Meinungsfreiheit für jeden, und mag seine Meinung noch so doof sein, für wichtig zu halten? Ist es nicht in Ordnung, andere Ansichten als die Regierungspartei zu haben? Oder gegen eine Mehr- oder Minderheitsgesellschaft? Muss ich mich an Eigentum oder Leib und Leben bedrohen lassen, wenn ich weiter einen Diesel-SUV fahren will? Kurz gesagt: Ist das der Stil, wie wir miteinander umgehen wollen? Nichts gegen ein bisschen Polemik, Spott und gegenseitiges Aufziehen – aber wir erleben derzeit eine Art Hetzjagd, deren Opfer jederzeit jeder werden kann, wenn er sich nur „falsch“ ausdrückt.
Es geht Konservativen letztlich um demokratische Fairness: Was ich einer Linken zugestehe, muss ich auch einer AfD zugestehen. Ich muss sie nicht mögen, ich darf beide politisch bekämpfen und mit ihnen streiten – aber ich habe die Finger von ihrem Eigentum und den Leibern ihrer Vertreter zu lassen. Und muss, wenn diese Parteien radikale Schlägertruppen und Vereinigungen unterstützen, diese verbieten und auf der Straße für „klar Schiff“ sorgen. Das Gewaltmonopol liegt beim Staat. Ende der Durchsage. Gewalt gegen Sachen und Menschen ist ein NoGo. Das ist kein „Aktivismus“ oder „Protest“, sondern schlicht Ochlokratie und sollte nicht nur juristisch, sondern auch politisch geächtet sein. Ja, das ist tatsächlich mittlerweile kein Konsens mehr, sondern eine furchtbar konservative Einstellung, gegen die sich linke Parteien und eine öffentliche Presse mit den Fersen im Boden entgegenstemmen. Der Schwarze Block der Antifa will schließlich nur spielen.
Demokratische Spielregeln sollten aber nun einmal für alle Parteien gelten. Dazu sind übrigens auch geheime Wahlen da. Es gibt keine „guten“ oder „schlechten“ Stimmen, es gibt Stimmen. Punkt, Aus, Amen, Basta. Weder ist eine AfD gezwungen, den eigenen Kandidaten zu wählen, noch kann niemand mit letzter Sicherheit sagen, ob nicht zwei AfDler Ramelow und zwei Grüne Kemmerich gewählt haben. Auch das ist theoretisch möglich. Das ist ja das Schöne an geheimen Wahlen: Niemand weiß, wer wen warum gewählt hat. Dass das die Hölle für jemanden ist, der sich selbst zum Wahlsieger beschlossen hatte, ist verständlich. Demokratischer Wettstreit ist aber nun einmal die Hölle. Für die Leute, die vom Bürger gewählt und bezahlt werden und der ihre Arbeit letztlich über den Stimmzettel beurteilt.
Die meisten Konservativen wünschen sich schlicht genau diesen demokratischen Wettstreit der 70er, 80er und 90er Jahre. Auch da waren die Bandagen hart und die Stimmen laut und manchmal sogar schrill. Wenn es aber um eine Krise des ganzen Landes ging, dann haben sich Schmidt, Wehner, Strauß und Kohl zusammengesetzt und miteinander ver- und gehandelt. Siehe die Befreiung der „Landshut“ und die Bekämpfung des RAF-Terrorismus. Den, ich bin leider sicher, einige der Leitmedien heute als „überbordenden Aktivismus“ bezeichnen würden und bei der sich der ein- oder andere Politiker vor die Kameras setzen und unter Applaus des Studio-Publikums fragen würde: „Hätte man den Entführern der Landshut nicht nach erfolglosen Kompromiss-Verhandlungen in die Beine schießen können?“
Ich weiß, das hört sich jetzt nach „Oppa Thilo erzählt vom Krieg gegen die RAF“, nach „früher war mehr Lametta“ an, tatsächlich gab es aber früher mehr Gelassenheit und Fairness und wer meinte, er müsse krumme Dinger drehen, der war parteilich und gesellschaftlich erledigt. Es war ein harter, aber konstruktiver Kampf um die Frage, in welcher Gesellschaft wir leben wollen.
Ja, das ist heute anders. Wenn, wie in Plauen, der rechtsextreme Mob pseudouniformiert durch die Straßen zieht oder, wie in Berlin, Hamburg und diversen anderen Städten, Linksextreme marodierend ganze Stadtteile terrorisieren, dann ist etwas verloren gegangen, was sich nur unzureichend mit dem Wort „Anstand“ bezeichnen lässt. Aber darum geht es im Kern: Anstand.
Und dieser ist sowohl einer AfD abhandengekommen, die sich nicht schämt, über „Halbneger“ und „Kopftuchmädchen und Messermänner“ (von anderen Entgleisungen mal ganz zu schweigen) zu schwadronieren, als auch den „NaziNazi“-Alarmisten der linken Seite, die Gewalt gegen Andersdenkende mit klammheimlicher Freude billigt oder sogar aktiv fördert, statt sie zu verurteilen. Und sich eine moralische Deutungshoheit herausnimmt, die ihr 30 Jahre nach dem Mauerfall schlicht nicht zusteht.
Ich glaube, es braucht tatsächlich einen „Aufstand der Anständigen“, tatsächlich eine neue Partei, die mit liberal-konservativen Ideen und einer optimistisch-pragmatischen Ausrichtung die ja tatsächlich vorhandenen bürgerlichen Kräfte zusammenfasst. Die Union kann das unter Merkel nicht leisten, die Lindner-FDP will es nicht leisten und die AfD ist zu sehr mit Rechtsextremen und Unanständigen kontaminiert, um vertrauenswürdig zu sein.
Wer entzündet Madame Libertys Fackel?
Die "Palästinenser“ interessieren mich nicht mehr. Ich kann kein Mitleid mit Leuten empfinden, die jubeln, wenn Terroropfer durch die Straßen geschleift werden.
Ist unser Wahlrecht und ist unsere Demokratie noch zeitgerecht? Oder gibt es Alternativen?
Ist das nicht süß? Wirklich zuckersüß, wie sie jetzt alle springen, tanzen und singen? Da kommt so ein Ami aus Amirika zur Münchner Sicherheitskonferenz und hält den bei Häppchen und Sekt versammelten grauen Köpfen der europäischen Nomenklatura einen 20-minütigen, freien und fehlerlosen Vortrag über Demokratie und Mehrheiten, verzwergt seine Zuhörer und deklassiert sie und landauf landab fliegen die geohrfeigten Köpfe der Brandmaurer. Da stellt sich dann ausgerechnet ein ausgebildeter Neo-Sozialist wie der Bundespräsident, der vor nicht einmal 12 Monaten den amtierenden Präsidenten der USA als „Hassprediger“ abgekanzelt hat, hin und verbittet sich eine Einmischung der Amerikaner in die lautere und tadellose Demokratie der Schwachkopf-Anzeiger, „So-Done“-Betreiber und Morgens-aus-dem-Bett-Klingler. Da sind sie alle ganz aufgeregt, die, die nicht müde wurden, zu beteuern, dass mit Donald Trump das absolut Böse ins Weiße Haus einziehen wird. Die den altersschwachen Joe Biden zu einem stolzen Führer der freien Welt mit dem absoluten Überblick verklärten, um gleich anschließend Kamala Harris zu einer Lichtgestalt zu verklären, die den Heiligenschein Jesu um Milliarden Lux überstrahlte. Diese Politiker und Medien beschweren sich nun wie mit der Hand in der Keksdose ertappte Kinder über eine Rede, die ihnen, den Führern des Wertewestens und des freiesten und buntesten und diversesten Europas, das es je seit der Belagerung Konstantinopels gab, die demokratischen Leviten liest. Witzig – während ich diese Zeilen schreibe, lese ich auf X, dass der Rechtsanwalt Markus Roscher zu 3.000,- € Geldstrafe verurteilt wurde, weil er in einem Tweet Habeck, Scholz und Baerbock für das Heizungsgesetz als „boshafte Versager“ bezeichnet hat. Sein Waffenschein steht nun wegen „Unzuverlässigkeit“ ebenfalls zur Diskussion. Außerdem muss er im „Wiederholungsfall“ – nämlich, dass er die Genannten „in ihrem öffentlichen Wirken erheblich beeinträchtigt“ – damit rechnen, dass ihm der Entzug seiner Anwaltslizenz droht. Außerdem wurde er gewarnt, dass er im Einspruchsverfahren mit einer noch höheren Geldstrafe rechnen müsste. Sieht so die Meinungsfreiheit „unserer Demokratie“ aus? Das exakt ist es, was Vance mit seiner Rede gemeint hat. Und was unsere Politisierenden und die geneigten Medien vehement und ganz wehrhaft mit wedelnden Armen abstreiten. „Keine Meinungsfreiheit? Stimmt ja gar nicht! Halt die Fresse!“ Ich mag die AfD nicht. Ich finde sie zu wenigstens 60% ganz schrecklich, weil da auch ganz schreckliche Leute mitmachen, deren Stammtische ich schon in Jugendtagen gemieden habe, obwohl es die da noch gar nicht gab. Das spielt in einer Demokratie aber keine Rolle, wen ich mag oder nicht mag. Ich persönlich finde Grüne und Linke noch viel schrecklicher, radikaler und ja – auch gewalttätiger. Erst recht, wenn sie 1933 als Rechtfertigung für Zerstörung und Körperverletzung als Alibi heranziehen. Aber ebenso, wie ich die Einen ertragen muss, muss ich auch die anderen ertragen. Und, als Demokrat, bestenfalls mit beiden reden, weil sie vielleicht ja doch einen Punkt haben. Außerdem ist es unfair und undemokratisch, eine 20%-Partei in ihrer parlamentarischen Arbeit zu behindern und ihnen ihrer Partei zustehende Posten zu verweigern oder Gesetze und Regeln so elegant hinzubiegen, dass sie keine Chance haben, für das Geld, das sie auch von ihren Wählern bekommen, Ihren Job zu machen. Unser Grundgesetz (dessen Hochhalten in Corona bereits bestraft wurde) sieht keine „guten“ und „schlechten“ Wählerstimmen vor. Es gibt schlicht keine Abstufung. Vance hat nichts anderes gesagt als seinerzeit Gorbatschow zu den Betonköpfen im Politbüro: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“. Wer sich nicht um die Anliegen von mindestens 20% - eigentlich aber sogar mehr als 50% aller Wähler kümmert (ja, wir reden hier von illegaler Migration und Union und AfD gemeinsam), der darf sich dann auch nicht wundern, wenn die eigene, überhebliche Arroganz gegenüber dem Wahlvolk, das die ganze Butze finanziert, zur eigenen Abwahl führt. Es ist das tiefste Wesen einer Demokratie, dass es keinen Adel und keine Kaste gibt und das Volk seine Regierungen bei Nichtbeachtung abwählen und einer neuen Regierung eine neue Chance geben kann, darf, soll und – im Eigeninteresse – sogar muss. Nichts anderes hat Vance versucht, seinen europäischen Gesprächspartnern, die nun gemeinsam mit den ihnen gewogenen Medien aufgeregt flügelschlagend umeinanderkreisen, klarzumachen. Und als Antwort bekommt er – und wir – unter dem Strich die gleiche Antwort, die seinerzeit Honecker gab: „Unsere Demokratie in ihrem Lauf halten weder Trump noch Vance auf“. Flankiert von dem üblichen Gesülze von Trump als Sith-Lord mit Musk und Vance als böse Palatine. Die glauben das wirklich! Außerdem hat Vance mit Weidel und Merz gesprochen. GESPROCHEN! Sie haben richtig gelesen. Die Amerikaner haben glasklar erkannt, dass mit der EU und den Wichtigtuern der deutschen Regierungsparteien schlicht „kein Staat“ zu machen ist. „America first“ heißt auch „Europe second“ und die Rede von Vance und die Reaktionen darauf haben tatsächlich gezeigt, mit welchen eitlen und wichtigtuerischen Wichten wir es in „unserer Demokratie“ zu tun haben. Wird sich aber nun etwas ändern? Natürlich nicht. Die europäischen Kleinmächte mit ihren zappeligen Demokratieminderleistern werden sich einigeln und hoffen, dass die nächsten vier Jahre Trump und dann vielleicht vier Jahre Vance an ihnen wie ein Gewittersturm vorüberziehen werden. An uns als Wählern liegt es, ob dies so sein wird.
Haben Sie die Bilder gesehen? Robert Habeck hat eines verbreitet, Olaf Scholz ein anderes. Robert Habeck war nämlich in Auschwitz. Aber nur als Besucher. Olaf Scholz auch, auch als Tourist. Auf dem Bild Robert Habecks sieht man ihn aus der Rückenansicht, wie er zwischen einem Gebäude (dem Krematorium?) und zwei Stacheldrahtzäunen, ganz allein, fast einsam, entlangflaniert. Das ganze Bild, in einen orangen Filter getaucht, erinnert stark an die „Jever“-Werbung. Ein Mann. Seine Gedanken. Ein KZ. Veröffentlicht hat Robert Habeck das Bild auf X mit dem Untertext: „Heute, am 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, habe ich in Polen das Stammlager I und später das Konzentrations- und Vernichtungslager in Auschwitz-Birkenau besucht. Neben dem offiziellen Teil gab es auch ein paar Momente allein. Ich brauche dazu nichts zu sagen, denke ich.“ Ein paar Momente. Allein. Robert Habeck mit sich selbst. Und dem Kameramann. Und den Personenschützern. Möglicherweise auch mit seinem Social-Media-Team und seinem Wahlkampfteam. Aber allein. Hauptsache allein. Mit seinen Gedanken. Und die teilt er mit, indem er sie nicht mitteilt. So isser, unser Robert, gell? So ein eigentlich stiller, besinnlicher und, ja, auch tief philosophischer Typ. Ich kann mich nicht gegen meine Phantasie wehren. Ich sehe mich mit Robert Habeck und seinem Team da, in dieser Todesgasse stehen und das, was wie ein Schnappschuss – welch grässliches Wort in einem Konzentrationslager – aussieht, inszenieren: „Robert, wir machen das von hinten. Wie in der Werbung. Geh ein paar Schritte nach da. Nicht umdrehen, Robert, NICHT UMDREHEN, HERRGOTT, ja, so isses gut, Stimmt das Licht, Malte? Klasse. Nicht so weit weg, Robert, es muss zufällig aussehen und wir können das Stativ und das Licht nicht hinter Dir hertragen. Geh nochmal so… JA, PASST, IS IM KASTEN! Super Robert, das wird ein Kracher!“ Ein Hauch von Bierwerbung weht durch das Bild: Wie das KZ, so das Jever. Ich weiß nicht, ob er oder Olaf Scholz schneller war, unser Kanzler ließ sich von hinten insze… fotografieren, wie er vor einem der Öfen im Krematorium steht. Mittig. Im gedämpften Licht. Besinnlich und sich besinnend. Ob er da ein Gebet gesprochen hat? Man weiß es nicht, aber die Bildkomposition ist sehr schön, sehr symmetrisch. Da hat das Fotografierende gut mitgedacht. Diesen beiden Typen ist das vielleicht grausigste und grausamste Vernichtungslager der Welt nicht zu schade, um sich zu Wahlkampf- und Eigendarstellungszwecken optisch hübsch in Szene zu setzen, um einen auf „besinnlich“ zu machen. Das, was vor Ort passiert ist, wo Menschen verprügelt, verreckt und schlussendlich vergast wurden, wird heute von ganz aufrecht unserdemokratischen Politikern zur Gruselkulisse für nicht hässliche Bilder, zum „Auschwitzland“ für professionelles Trauern herabgewürdigt. Wahres und echtes Gedenken braucht keine Pressefotografen, sondern Ruhe und Geschichtsbewusstsein, was ich mit einem Pulk von Fotografen, Security und Begleitentourage für höchst schwierig halte. Beide Bilder haben einen bitteren Beigeschmack von „Halloho? Ich trauere und bin nachdenklich! Seht Ihr, wie ich trauere? Seht Ihr es? Kinners, hierher, ich trauere! Guck, da der Ofen, da der Stacheldraht, schrecklich. Soll ich nochmal im Halbprofil…?“ Es gibt vielleicht noch eine Handvoll Leute, die aus Auschwitz entkommen und bewusst erzählen können, wie es war und auch sie werden bald gestorben sein. Wer als 10-jähriger da hinkam und überlebte, ist spätestens 1935 geboren und heute 90 Jahre alt. In zehn bis zwanzig Jahren wird die Erinnerung an den Holocaust nur noch virtuell in Filmen und Literatur gegenwärtig sein, da es keine Zeitzeugen mehr gibt, die das Monströse dieses Ortes aus eigener Anschauung vermitteln können. Dann wird Auschwitz endgültig zur Gedenkkulisse von Politikern herabgewürdigt werden, wenn die Museumsleitung hier nicht eingreift. Eigentlich sollte auf dem gesamten Gelände ein Fotografier-Verbot herrschen. Auch und besonders für Politiker. Das ist kein Ort, um Besinnlichkeit zu heucheln und publikumswirksame Bilder zu schießen. Oder lustige Selfies für Instagram und Tiktok zu machen. Was kommt als Nächstes? „My friends went to Auschwitz and all I got was this lousy T-Shirt“? Das ist Auschwitz. Der Ort eines der größten Verbrechen der Menschheit. Ein Ort, an dem Täter zu viehischen Barbaren und Opfer zur vernichtbaren Objekten herabgewürdigt wurden. Ein Ort, gegen den die Hölle ein angenehmer Platz sein muss. Ein Ort, an dem es keine Moral und keine Menschlichkeit mehr gab. Und an diesem Ort standen zwei Politiker in guter Ausleuchtung und simulierten Anteilnahme. Dann reisten sie wieder ab und beschlossen, noch mehr Judenhasser ins Land zu lassen. Es widert mich nur noch an.
