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DDR 21
Thilo Schneider • 16. November 2021
...und wenn es die DDR noch gäbe?
Manchmal ist es einfach ein Satz… Zum 9.11. schrieb ich auf Twitter: „Schade, dass es die DDR nicht mehr gibt, sonst könnte ich dahin auswandern (ein User schrieb dazu: „Müssen Sie nicht, die DDR ist zu Ihnen gekommen“ – aber das soll hier nicht das Thema sein).
Tatsächlich halte ich es jedoch für ein interessantes Gedankenexperiment, was wohl passiert wäre, wäre es eben nicht zur Wiedervereinigung gekommen. Daher ein Artikel des Zerr-Spiegels vom 11.11.2021 aus dem Parallel-Universum:
„Das politische Verhältnis im Jahr 32 nach Mauerfall zwischen der Bundesrepublik und der DDR ist heute schlechter denn je. Zwischen Bonn und Berlin herrscht eine Atmosphäre, deren Kälte nur mit der zwischen den USA und der Sowjetunion Anfang der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts vergleichbar ist. In Bonn hat man den Bewohnern der DDR nicht verziehen, dass sie nach den drögen Merkel-Jahren ausgerechnet Björn Höcke zum neuen Volkskammerpräsidenten gewählt haben.
In Ost-Berlin sitzen Volkskammerpräsident Höcke und sein Kabinett sowieso bereits auf einem Pulverfass. Sollen sie doch zum einen die Flüchtlingskrise und Integrationsschwäche der DDR meistern, zum anderen aber genau diese Flüchtlingsströme künftig abwenden. Möglich wäre dies jedoch tatsächlich nur, wenn die nach Westdeutschland abgewanderte Jugend und Mittelschicht wieder zurückgeworben werden könnte – was wiederum nur dann ginge, wenn sich die Lebensverhältnisse in der DDR insgesamt wieder auf denen der Nachwendezeit einpegeln würden. 16 Jahre Merkel haben hier eine Schneise der Verwüstung zwischen Oder und Elbe hinterlassen.
Allerdings hat Guttenberg Ost-Berlin auch noch nicht alle Folterwerkzeuge gezeigt: Die leichtsinnige und ohne jede politische Notwendigkeit hastige Abschaltung der Kern- und Kohlekraftwerke unter Merkel hat die DDR in die Abhängigkeit russischer Gas- und westdeutscher Atomstromlieferungen gezwungen. Nicht auszudenken, was passiert, wenn Bonn Ost-Berlin buchstäblich den Saft abdreht.
Anlässlich des Mauerfalls wurde auf beiden Seiten des Berliner Grenzgrünstreifens gefeiert – die Frage bleibt, ob 1990 nicht doch eine Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten – bei allen Einwänden und Hindernissen, die es damals gab – die intelligentere Lösung gewesen wäre. Für die DDR wäre diese damals sicher sinnvoller gewesen, als das ewige Hängen am Tropf der westdeutschen Steuerzahler und dem Blick auf den stets moralisch erhobenen Bonner Zeigefinger.
Tatsächlich halte ich es jedoch für ein interessantes Gedankenexperiment, was wohl passiert wäre, wäre es eben nicht zur Wiedervereinigung gekommen. Daher ein Artikel des Zerr-Spiegels vom 11.11.2021 aus dem Parallel-Universum:
„Das politische Verhältnis im Jahr 32 nach Mauerfall zwischen der Bundesrepublik und der DDR ist heute schlechter denn je. Zwischen Bonn und Berlin herrscht eine Atmosphäre, deren Kälte nur mit der zwischen den USA und der Sowjetunion Anfang der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts vergleichbar ist. In Bonn hat man den Bewohnern der DDR nicht verziehen, dass sie nach den drögen Merkel-Jahren ausgerechnet Björn Höcke zum neuen Volkskammerpräsidenten gewählt haben.
Es ist deshalb auch nicht verwunderlich, wenn Kanzler Guttenberg heute über Wirtschaftssanktionen gegen die DDR nachdenkt und sich sogar einzelne Stimmen melden, die die Widererrichtung von Grenzzäunen fordern – diesmal auf westdeutscher Seite. Allerdings verkennt die Bundesregierung damit die Notwendigkeit, mit der Angela Merkel 2015 die Grenzen für Flüchtlinge aus aller Herren Länder öffnete, um den Verlust für die in die Bundesrepublik abgewanderten Akademiker und Fachkräfte zu kompensieren. Und es ist auch dem Kabinett Höcke in Ostberlin klar, dass nur die weiterhin massiv sprudelnden Geldquellen des Westens den ostdeutschen Sozialstaat finanzieren können, erst recht, da es naturgemäß seine Zeit braucht, bis die insgesamt eine Million Neuankömmlinge auf dem notwendigen Bildungs- und Ingenieurstandard der DDR angekommen sind. Bis dahin muss deren Aufenthalt über die ostdeutschen Steuer- und Sozialkassen finanziert werden, die durch den „Brain-Drain“ der Besserverdienen in den Westen lange nicht mehr so gefüllt wie noch unter der Ära Gysi sind.
Eine Kürzung oder gar Aussetzung der Aufbauhilfe Ost würde binnen kürzester Zeit zu einem Zusammenbrechen der endlich in Gang gekommenen Wirtschaft der DDR führen, das ist sowohl in Berlin als auch in Bonn bekannt. Daneben würde die Bundesregierung mit einer derartigen Maßnahme die Aufbauhilfe Ost als politisches Druckmittel gegen eine ihr unbotmäßig erscheinende, trotzdem aber demokratisch getroffene Entscheidung der DDR-Bürger für eine AfD-Regierung einsetzen. Ein Verhalten, wie man es sonst nur von Kolonialherren kennt.
In Ost-Berlin sitzen Volkskammerpräsident Höcke und sein Kabinett sowieso bereits auf einem Pulverfass. Sollen sie doch zum einen die Flüchtlingskrise und Integrationsschwäche der DDR meistern, zum anderen aber genau diese Flüchtlingsströme künftig abwenden. Möglich wäre dies jedoch tatsächlich nur, wenn die nach Westdeutschland abgewanderte Jugend und Mittelschicht wieder zurückgeworben werden könnte – was wiederum nur dann ginge, wenn sich die Lebensverhältnisse in der DDR insgesamt wieder auf denen der Nachwendezeit einpegeln würden. 16 Jahre Merkel haben hier eine Schneise der Verwüstung zwischen Oder und Elbe hinterlassen.
Die Regierung Höcke spielt somit ein doppeltes Spiel: Durch drakonische Maßnahmen wie „Flüchtlingshilfe nur in Form von Sachleistungen“ wie Essenspaketen versucht man in Ostberlin, die einst willkommen geheißenen „Neu-Hinzugekommenen“ nach Westdeutschland und in die hiesigen Sozialsysteme zu vergrämen, gleichzeitig soll eine riesige Anwerbewelle durch die Bonner Republik rollen, um die hier lebenden Bürger in den anderen deutschen Staat zu locken.
Und tatsächlich: So utopisch, wie dies auf den ersten Blick scheint, ist diese Strategie nicht. Der Euro schwächelt, während die D-Mark Ostberlins mit einer überraschend stabilen Kaufkraft aufwarten kann. Die Entscheidungen der Regierungen Schröder und Lafontaine, die DDR aus dem Euroraum möglichst herauszuhalten, haben sich hier letztlich als positiv für die DDR herausgestellt, die damit gleichzeitig aus der Schuldenunion der EU herausgehalten wurde und im Grunde in finanzieller Hinsicht hauptsächlich Bonn gegenüber verpflichtet ist. Und selbst diese Verpflichtung muss nicht in den Elbsandstein gemeißelt sein: Schon glühen die Telefonleitungen zwischen Ost-Berlin und Peking und auch die arabischen Staaten scheinen nicht abgeneigt zu sein, die Wirtschaft der DDR mit Krediten und Investitionen zu stützen und erneut zu restrukturieren. Mag man derartige Versuche auch in Bonn belächeln - es kommt nicht von ungefähr, dass die Umsätze von BMW und Mercedes in Westdeutschland zurückgingen, seit VW in Zwickau eingestiegen ist und mit dem Trabant-Mercury und seinem Wasserstoff-Motor die gehobene Mittelklasse auch Westdeutschlands bedient.
Allerdings hat Guttenberg Ost-Berlin auch noch nicht alle Folterwerkzeuge gezeigt: Die leichtsinnige und ohne jede politische Notwendigkeit hastige Abschaltung der Kern- und Kohlekraftwerke unter Merkel hat die DDR in die Abhängigkeit russischer Gas- und westdeutscher Atomstromlieferungen gezwungen. Nicht auszudenken, was passiert, wenn Bonn Ost-Berlin buchstäblich den Saft abdreht.
Anlässlich des Mauerfalls wurde auf beiden Seiten des Berliner Grenzgrünstreifens gefeiert – die Frage bleibt, ob 1990 nicht doch eine Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten – bei allen Einwänden und Hindernissen, die es damals gab – die intelligentere Lösung gewesen wäre. Für die DDR wäre diese damals sicher sinnvoller gewesen, als das ewige Hängen am Tropf der westdeutschen Steuerzahler und dem Blick auf den stets moralisch erhobenen Bonner Zeigefinger.
Auf Björn Höcke kommen im Palast der Republik harte Zeiten zu. Aber beim Hinausgehen summt er ein Lied.“
Die "Palästinenser“ interessieren mich nicht mehr. Ich kann kein Mitleid mit Leuten empfinden, die jubeln, wenn Terroropfer durch die Straßen geschleift werden.
Ist unser Wahlrecht und ist unsere Demokratie noch zeitgerecht? Oder gibt es Alternativen?
Ist das nicht süß? Wirklich zuckersüß, wie sie jetzt alle springen, tanzen und singen? Da kommt so ein Ami aus Amirika zur Münchner Sicherheitskonferenz und hält den bei Häppchen und Sekt versammelten grauen Köpfen der europäischen Nomenklatura einen 20-minütigen, freien und fehlerlosen Vortrag über Demokratie und Mehrheiten, verzwergt seine Zuhörer und deklassiert sie und landauf landab fliegen die geohrfeigten Köpfe der Brandmaurer. Da stellt sich dann ausgerechnet ein ausgebildeter Neo-Sozialist wie der Bundespräsident, der vor nicht einmal 12 Monaten den amtierenden Präsidenten der USA als „Hassprediger“ abgekanzelt hat, hin und verbittet sich eine Einmischung der Amerikaner in die lautere und tadellose Demokratie der Schwachkopf-Anzeiger, „So-Done“-Betreiber und Morgens-aus-dem-Bett-Klingler. Da sind sie alle ganz aufgeregt, die, die nicht müde wurden, zu beteuern, dass mit Donald Trump das absolut Böse ins Weiße Haus einziehen wird. Die den altersschwachen Joe Biden zu einem stolzen Führer der freien Welt mit dem absoluten Überblick verklärten, um gleich anschließend Kamala Harris zu einer Lichtgestalt zu verklären, die den Heiligenschein Jesu um Milliarden Lux überstrahlte. Diese Politiker und Medien beschweren sich nun wie mit der Hand in der Keksdose ertappte Kinder über eine Rede, die ihnen, den Führern des Wertewestens und des freiesten und buntesten und diversesten Europas, das es je seit der Belagerung Konstantinopels gab, die demokratischen Leviten liest. Witzig – während ich diese Zeilen schreibe, lese ich auf X, dass der Rechtsanwalt Markus Roscher zu 3.000,- € Geldstrafe verurteilt wurde, weil er in einem Tweet Habeck, Scholz und Baerbock für das Heizungsgesetz als „boshafte Versager“ bezeichnet hat. Sein Waffenschein steht nun wegen „Unzuverlässigkeit“ ebenfalls zur Diskussion. Außerdem muss er im „Wiederholungsfall“ – nämlich, dass er die Genannten „in ihrem öffentlichen Wirken erheblich beeinträchtigt“ – damit rechnen, dass ihm der Entzug seiner Anwaltslizenz droht. Außerdem wurde er gewarnt, dass er im Einspruchsverfahren mit einer noch höheren Geldstrafe rechnen müsste. Sieht so die Meinungsfreiheit „unserer Demokratie“ aus? Das exakt ist es, was Vance mit seiner Rede gemeint hat. Und was unsere Politisierenden und die geneigten Medien vehement und ganz wehrhaft mit wedelnden Armen abstreiten. „Keine Meinungsfreiheit? Stimmt ja gar nicht! Halt die Fresse!“ Ich mag die AfD nicht. Ich finde sie zu wenigstens 60% ganz schrecklich, weil da auch ganz schreckliche Leute mitmachen, deren Stammtische ich schon in Jugendtagen gemieden habe, obwohl es die da noch gar nicht gab. Das spielt in einer Demokratie aber keine Rolle, wen ich mag oder nicht mag. Ich persönlich finde Grüne und Linke noch viel schrecklicher, radikaler und ja – auch gewalttätiger. Erst recht, wenn sie 1933 als Rechtfertigung für Zerstörung und Körperverletzung als Alibi heranziehen. Aber ebenso, wie ich die Einen ertragen muss, muss ich auch die anderen ertragen. Und, als Demokrat, bestenfalls mit beiden reden, weil sie vielleicht ja doch einen Punkt haben. Außerdem ist es unfair und undemokratisch, eine 20%-Partei in ihrer parlamentarischen Arbeit zu behindern und ihnen ihrer Partei zustehende Posten zu verweigern oder Gesetze und Regeln so elegant hinzubiegen, dass sie keine Chance haben, für das Geld, das sie auch von ihren Wählern bekommen, Ihren Job zu machen. Unser Grundgesetz (dessen Hochhalten in Corona bereits bestraft wurde) sieht keine „guten“ und „schlechten“ Wählerstimmen vor. Es gibt schlicht keine Abstufung. Vance hat nichts anderes gesagt als seinerzeit Gorbatschow zu den Betonköpfen im Politbüro: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“. Wer sich nicht um die Anliegen von mindestens 20% - eigentlich aber sogar mehr als 50% aller Wähler kümmert (ja, wir reden hier von illegaler Migration und Union und AfD gemeinsam), der darf sich dann auch nicht wundern, wenn die eigene, überhebliche Arroganz gegenüber dem Wahlvolk, das die ganze Butze finanziert, zur eigenen Abwahl führt. Es ist das tiefste Wesen einer Demokratie, dass es keinen Adel und keine Kaste gibt und das Volk seine Regierungen bei Nichtbeachtung abwählen und einer neuen Regierung eine neue Chance geben kann, darf, soll und – im Eigeninteresse – sogar muss. Nichts anderes hat Vance versucht, seinen europäischen Gesprächspartnern, die nun gemeinsam mit den ihnen gewogenen Medien aufgeregt flügelschlagend umeinanderkreisen, klarzumachen. Und als Antwort bekommt er – und wir – unter dem Strich die gleiche Antwort, die seinerzeit Honecker gab: „Unsere Demokratie in ihrem Lauf halten weder Trump noch Vance auf“. Flankiert von dem üblichen Gesülze von Trump als Sith-Lord mit Musk und Vance als böse Palatine. Die glauben das wirklich! Außerdem hat Vance mit Weidel und Merz gesprochen. GESPROCHEN! Sie haben richtig gelesen. Die Amerikaner haben glasklar erkannt, dass mit der EU und den Wichtigtuern der deutschen Regierungsparteien schlicht „kein Staat“ zu machen ist. „America first“ heißt auch „Europe second“ und die Rede von Vance und die Reaktionen darauf haben tatsächlich gezeigt, mit welchen eitlen und wichtigtuerischen Wichten wir es in „unserer Demokratie“ zu tun haben. Wird sich aber nun etwas ändern? Natürlich nicht. Die europäischen Kleinmächte mit ihren zappeligen Demokratieminderleistern werden sich einigeln und hoffen, dass die nächsten vier Jahre Trump und dann vielleicht vier Jahre Vance an ihnen wie ein Gewittersturm vorüberziehen werden. An uns als Wählern liegt es, ob dies so sein wird.
Haben Sie die Bilder gesehen? Robert Habeck hat eines verbreitet, Olaf Scholz ein anderes. Robert Habeck war nämlich in Auschwitz. Aber nur als Besucher. Olaf Scholz auch, auch als Tourist. Auf dem Bild Robert Habecks sieht man ihn aus der Rückenansicht, wie er zwischen einem Gebäude (dem Krematorium?) und zwei Stacheldrahtzäunen, ganz allein, fast einsam, entlangflaniert. Das ganze Bild, in einen orangen Filter getaucht, erinnert stark an die „Jever“-Werbung. Ein Mann. Seine Gedanken. Ein KZ. Veröffentlicht hat Robert Habeck das Bild auf X mit dem Untertext: „Heute, am 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, habe ich in Polen das Stammlager I und später das Konzentrations- und Vernichtungslager in Auschwitz-Birkenau besucht. Neben dem offiziellen Teil gab es auch ein paar Momente allein. Ich brauche dazu nichts zu sagen, denke ich.“ Ein paar Momente. Allein. Robert Habeck mit sich selbst. Und dem Kameramann. Und den Personenschützern. Möglicherweise auch mit seinem Social-Media-Team und seinem Wahlkampfteam. Aber allein. Hauptsache allein. Mit seinen Gedanken. Und die teilt er mit, indem er sie nicht mitteilt. So isser, unser Robert, gell? So ein eigentlich stiller, besinnlicher und, ja, auch tief philosophischer Typ. Ich kann mich nicht gegen meine Phantasie wehren. Ich sehe mich mit Robert Habeck und seinem Team da, in dieser Todesgasse stehen und das, was wie ein Schnappschuss – welch grässliches Wort in einem Konzentrationslager – aussieht, inszenieren: „Robert, wir machen das von hinten. Wie in der Werbung. Geh ein paar Schritte nach da. Nicht umdrehen, Robert, NICHT UMDREHEN, HERRGOTT, ja, so isses gut, Stimmt das Licht, Malte? Klasse. Nicht so weit weg, Robert, es muss zufällig aussehen und wir können das Stativ und das Licht nicht hinter Dir hertragen. Geh nochmal so… JA, PASST, IS IM KASTEN! Super Robert, das wird ein Kracher!“ Ein Hauch von Bierwerbung weht durch das Bild: Wie das KZ, so das Jever. Ich weiß nicht, ob er oder Olaf Scholz schneller war, unser Kanzler ließ sich von hinten insze… fotografieren, wie er vor einem der Öfen im Krematorium steht. Mittig. Im gedämpften Licht. Besinnlich und sich besinnend. Ob er da ein Gebet gesprochen hat? Man weiß es nicht, aber die Bildkomposition ist sehr schön, sehr symmetrisch. Da hat das Fotografierende gut mitgedacht. Diesen beiden Typen ist das vielleicht grausigste und grausamste Vernichtungslager der Welt nicht zu schade, um sich zu Wahlkampf- und Eigendarstellungszwecken optisch hübsch in Szene zu setzen, um einen auf „besinnlich“ zu machen. Das, was vor Ort passiert ist, wo Menschen verprügelt, verreckt und schlussendlich vergast wurden, wird heute von ganz aufrecht unserdemokratischen Politikern zur Gruselkulisse für nicht hässliche Bilder, zum „Auschwitzland“ für professionelles Trauern herabgewürdigt. Wahres und echtes Gedenken braucht keine Pressefotografen, sondern Ruhe und Geschichtsbewusstsein, was ich mit einem Pulk von Fotografen, Security und Begleitentourage für höchst schwierig halte. Beide Bilder haben einen bitteren Beigeschmack von „Halloho? Ich trauere und bin nachdenklich! Seht Ihr, wie ich trauere? Seht Ihr es? Kinners, hierher, ich trauere! Guck, da der Ofen, da der Stacheldraht, schrecklich. Soll ich nochmal im Halbprofil…?“ Es gibt vielleicht noch eine Handvoll Leute, die aus Auschwitz entkommen und bewusst erzählen können, wie es war und auch sie werden bald gestorben sein. Wer als 10-jähriger da hinkam und überlebte, ist spätestens 1935 geboren und heute 90 Jahre alt. In zehn bis zwanzig Jahren wird die Erinnerung an den Holocaust nur noch virtuell in Filmen und Literatur gegenwärtig sein, da es keine Zeitzeugen mehr gibt, die das Monströse dieses Ortes aus eigener Anschauung vermitteln können. Dann wird Auschwitz endgültig zur Gedenkkulisse von Politikern herabgewürdigt werden, wenn die Museumsleitung hier nicht eingreift. Eigentlich sollte auf dem gesamten Gelände ein Fotografier-Verbot herrschen. Auch und besonders für Politiker. Das ist kein Ort, um Besinnlichkeit zu heucheln und publikumswirksame Bilder zu schießen. Oder lustige Selfies für Instagram und Tiktok zu machen. Was kommt als Nächstes? „My friends went to Auschwitz and all I got was this lousy T-Shirt“? Das ist Auschwitz. Der Ort eines der größten Verbrechen der Menschheit. Ein Ort, an dem Täter zu viehischen Barbaren und Opfer zur vernichtbaren Objekten herabgewürdigt wurden. Ein Ort, gegen den die Hölle ein angenehmer Platz sein muss. Ein Ort, an dem es keine Moral und keine Menschlichkeit mehr gab. Und an diesem Ort standen zwei Politiker in guter Ausleuchtung und simulierten Anteilnahme. Dann reisten sie wieder ab und beschlossen, noch mehr Judenhasser ins Land zu lassen. Es widert mich nur noch an.
