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Die Kanzlerin der Orgien
Thilo Schneider • 22. April 2020
Der "wenig hilfreiche" Bürger
Die deutsche Bundeskanzlerin hat sich während einer Corona-gemäßen Schaltkonferenz des CDU-Präsidiums ärgerlich darüber geäußert, dass Überlegungen zur vorsichtigen Lockerung der in Deutschland beschlossenen Beschränkungen zu „Öffnungsdiskussionsorgien“ geführt hätten. Diese Diskussionen würden lediglich zu einem Rückschritt in den Bemühungen um die Eindämmung des Virus führen. Angela Merkel nannte die Diskussionen um Lockerungen „nicht hilfreich“. Dies ist ihr verbal schärfster Tadel.
Wohl noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik wurden Hundertausende Menschen durch einen Federstrich ihren Lebensgrundlagen beraubt. Selbst während die deutschen Städte im Zweiten Weltkrieg in Schutt und Asche sanken, regte sich in den Trümmern kaufmännisches und künstlerisches Leben. All dies hat das Kabinett Merkel IV mit einer Reihe schnell aufeinander folgender Beschlüsse gestoppt. Unter der sowieso schon gespaltenen deutschen Bevölkerung macht sich der Eindruck breit, nicht mehr von Angela Merkel, sondern durch das Robert-Koch-Institut regiert zu werden, dessen Empfehlungen die Bundeskanzlerin und ihr Kabinett fast schon bedingungs- und alternativlos folgen.
Natürlich kann weder die Kanzlerin, noch können ihre Minister einen konkreten Zeitpunkt zur Wiederherstellung des Vor-Corona-Standes nennen. Das wäre angesichts der herrschenden und teilweise widersprüchlichen Informationslage auch töricht. Durchaus aber dürfen die Bürger „wenn – dann“- Aussagen erwarten. Und diese müssen klar und nachvollziehbar sein. Selbst in einem Krieg wissen die Menschen, wann er vorüber ist, in der Regel mit dem Einmarsch in der gegnerischen Hauptstadt oder einer Kapitulation der feindlichen Streitkräfte. Wenn nicht mehr geschossen wird, ist kein Krieg mehr. Wenngleich nicht unbedingt darauffolgend Frieden herrscht.
Bei einem Virus ist das anders. Umso wichtiger sind „Diskussionsorgien“, wann denn nun das Virus „besiegt“ ist. Erst, wenn Corona komplett und weltweit ausgerottet ist? Das hat bis heute nicht einmal bei der Pest oder den Blattern funktioniert. Wenn es einen Impfstoff gibt? Das kann schlimmstenfalls Jahre dauern. Wenn alle Deutschen geimpft sind? Auch das kann Jahre dauern. Oder wenn die Ansteckungsrate bei R < 1 liegt? Und wer liefert hierzu die Zahlen?
Tatsächlich wird jede Gesellschaft lernen müssen, mit Covid-19 zu leben und zu sterben. Ja, das ist schmerzhaft und furchtbar. Aber das sind Verkehrsunfälle und Krebs auch. Genau aus diesem Grund müssen „Öffnungsdiskussionsorgien“ geführt werden, denn Diskussionen sind die Grundlage der Demokratie. Wo nicht diskutiert wird, wird denunziert, unterdrückt und erschossen. Jeder Bürger einer Demokratie hat das Recht zu erfahren, warum seine Regierung bestimmte Maßnahmen erlässt und wann sie diese wieder aufzuheben gedenkt. Dafür geht er wählen und zahlt nicht zu knapp Steuern und Sozialabgaben. Dieses gilt umso mehr, wenn ihm Grundrechte wie Versammlungs-, Berufs- und Religionsfreiheit entzogen werden. Ein „wir schauen einfach mal, wie lange wir das brauchen“ ist hier klar zu wenig. Angela Merkel will sicher keine Diktatur in Deutschland einführen, sie muss sich aber konkret äußern, unter welchen Bedingungen sie und ihr Kabinett die beschlossenen Grundrechtsbeschränkungen wieder aufheben. In der Nautik würde man dies einen „klaren Kurs“ nennen, aber die deutsche Bundesregierung macht den Eindruck, als hätte sie nicht einmal einen Kompass und würde einfach nur vor sich hin dümpeln.
Die Bundeskanzlerin verkennt die Rechte ihrer Regierten, wenn sie sich Gedanken um Lockerungen und Änderungen des „Lock downs“ verbittet. Es mag sein, dass ihr die Fragen ihrer Bürger und Paladine auf den Nerv fallen – aber das machen umgekehrt auch ihre Maßnahmen den Bürgern, deren Angestellte sie ist. Das und Schlimmeres. Wenn sich Angela Merkel ihrem vom Souverän geliehenen Amt und der besonderen Situation nicht gewachsen fühlt, dann ist es für alle Beteiligten klüger, sie macht den Weg frei für jemanden, der es vermeintlich oder tatsächlich besser kann. Denn zumindest dem Namen nach ist Deutschland noch eine parlamentarische Demokratie. „Öffnungsdiskussionsorgien“ sind der wesentliche Bestandteil dieser Demokratie. Ob Angela Merkel, die öffentlich-rechtlichen Medien oder das Robert-Koch-Institut diese Diskussionen „hilfreich“ finden, ist hierbei völlig irrelevant.
Für Tausende von Gastronomen, Künstlern, Messebauern und kleinen Selbständigen sind allerdings auch die derzeit mehr oder weniger sinn- und planvollen Beschränkungen alles andere als „hilfreich“. Sie sind, im Gegenteil, existenzbedrohend. Nun gelten zwar die Deutschen, anders als die Franzosen, aufgrund einer vermeintlichen oder tatsächlichen Obrigkeitshörigkeit als sehr leicht regierbar und brav, dennoch baut sich im Virenkessel langsam Druck auf, der früher oder später ein Ventil suchen wird.
Angela Merkel gilt nicht erst seit der Corona-Krise als dem gemeinen Wahlvolk entrückt. Während sie über den Wolken internationale Scheckbuchpolitik betreibt und an ihrem Geschichtsbild feilt, werden ihre Minister und Ministerpräsidenten direkt mit den Problemen ihrer Wähler konfrontiert – und sie haben keine Antworten. Sei es aus Unkenntnis, mangelndem Informationsfluss oder schlichtem Desinteresse.
Wohl noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik wurden Hundertausende Menschen durch einen Federstrich ihren Lebensgrundlagen beraubt. Selbst während die deutschen Städte im Zweiten Weltkrieg in Schutt und Asche sanken, regte sich in den Trümmern kaufmännisches und künstlerisches Leben. All dies hat das Kabinett Merkel IV mit einer Reihe schnell aufeinander folgender Beschlüsse gestoppt. Unter der sowieso schon gespaltenen deutschen Bevölkerung macht sich der Eindruck breit, nicht mehr von Angela Merkel, sondern durch das Robert-Koch-Institut regiert zu werden, dessen Empfehlungen die Bundeskanzlerin und ihr Kabinett fast schon bedingungs- und alternativlos folgen.
Natürlich kann weder die Kanzlerin, noch können ihre Minister einen konkreten Zeitpunkt zur Wiederherstellung des Vor-Corona-Standes nennen. Das wäre angesichts der herrschenden und teilweise widersprüchlichen Informationslage auch töricht. Durchaus aber dürfen die Bürger „wenn – dann“- Aussagen erwarten. Und diese müssen klar und nachvollziehbar sein. Selbst in einem Krieg wissen die Menschen, wann er vorüber ist, in der Regel mit dem Einmarsch in der gegnerischen Hauptstadt oder einer Kapitulation der feindlichen Streitkräfte. Wenn nicht mehr geschossen wird, ist kein Krieg mehr. Wenngleich nicht unbedingt darauffolgend Frieden herrscht.
Bei einem Virus ist das anders. Umso wichtiger sind „Diskussionsorgien“, wann denn nun das Virus „besiegt“ ist. Erst, wenn Corona komplett und weltweit ausgerottet ist? Das hat bis heute nicht einmal bei der Pest oder den Blattern funktioniert. Wenn es einen Impfstoff gibt? Das kann schlimmstenfalls Jahre dauern. Wenn alle Deutschen geimpft sind? Auch das kann Jahre dauern. Oder wenn die Ansteckungsrate bei R < 1 liegt? Und wer liefert hierzu die Zahlen?
Tatsächlich wird jede Gesellschaft lernen müssen, mit Covid-19 zu leben und zu sterben. Ja, das ist schmerzhaft und furchtbar. Aber das sind Verkehrsunfälle und Krebs auch. Genau aus diesem Grund müssen „Öffnungsdiskussionsorgien“ geführt werden, denn Diskussionen sind die Grundlage der Demokratie. Wo nicht diskutiert wird, wird denunziert, unterdrückt und erschossen. Jeder Bürger einer Demokratie hat das Recht zu erfahren, warum seine Regierung bestimmte Maßnahmen erlässt und wann sie diese wieder aufzuheben gedenkt. Dafür geht er wählen und zahlt nicht zu knapp Steuern und Sozialabgaben. Dieses gilt umso mehr, wenn ihm Grundrechte wie Versammlungs-, Berufs- und Religionsfreiheit entzogen werden. Ein „wir schauen einfach mal, wie lange wir das brauchen“ ist hier klar zu wenig. Angela Merkel will sicher keine Diktatur in Deutschland einführen, sie muss sich aber konkret äußern, unter welchen Bedingungen sie und ihr Kabinett die beschlossenen Grundrechtsbeschränkungen wieder aufheben. In der Nautik würde man dies einen „klaren Kurs“ nennen, aber die deutsche Bundesregierung macht den Eindruck, als hätte sie nicht einmal einen Kompass und würde einfach nur vor sich hin dümpeln.
Die Bundeskanzlerin verkennt die Rechte ihrer Regierten, wenn sie sich Gedanken um Lockerungen und Änderungen des „Lock downs“ verbittet. Es mag sein, dass ihr die Fragen ihrer Bürger und Paladine auf den Nerv fallen – aber das machen umgekehrt auch ihre Maßnahmen den Bürgern, deren Angestellte sie ist. Das und Schlimmeres. Wenn sich Angela Merkel ihrem vom Souverän geliehenen Amt und der besonderen Situation nicht gewachsen fühlt, dann ist es für alle Beteiligten klüger, sie macht den Weg frei für jemanden, der es vermeintlich oder tatsächlich besser kann. Denn zumindest dem Namen nach ist Deutschland noch eine parlamentarische Demokratie. „Öffnungsdiskussionsorgien“ sind der wesentliche Bestandteil dieser Demokratie. Ob Angela Merkel, die öffentlich-rechtlichen Medien oder das Robert-Koch-Institut diese Diskussionen „hilfreich“ finden, ist hierbei völlig irrelevant.
Die "Palästinenser“ interessieren mich nicht mehr. Ich kann kein Mitleid mit Leuten empfinden, die jubeln, wenn Terroropfer durch die Straßen geschleift werden.
Ist unser Wahlrecht und ist unsere Demokratie noch zeitgerecht? Oder gibt es Alternativen?
Ist das nicht süß? Wirklich zuckersüß, wie sie jetzt alle springen, tanzen und singen? Da kommt so ein Ami aus Amirika zur Münchner Sicherheitskonferenz und hält den bei Häppchen und Sekt versammelten grauen Köpfen der europäischen Nomenklatura einen 20-minütigen, freien und fehlerlosen Vortrag über Demokratie und Mehrheiten, verzwergt seine Zuhörer und deklassiert sie und landauf landab fliegen die geohrfeigten Köpfe der Brandmaurer. Da stellt sich dann ausgerechnet ein ausgebildeter Neo-Sozialist wie der Bundespräsident, der vor nicht einmal 12 Monaten den amtierenden Präsidenten der USA als „Hassprediger“ abgekanzelt hat, hin und verbittet sich eine Einmischung der Amerikaner in die lautere und tadellose Demokratie der Schwachkopf-Anzeiger, „So-Done“-Betreiber und Morgens-aus-dem-Bett-Klingler. Da sind sie alle ganz aufgeregt, die, die nicht müde wurden, zu beteuern, dass mit Donald Trump das absolut Böse ins Weiße Haus einziehen wird. Die den altersschwachen Joe Biden zu einem stolzen Führer der freien Welt mit dem absoluten Überblick verklärten, um gleich anschließend Kamala Harris zu einer Lichtgestalt zu verklären, die den Heiligenschein Jesu um Milliarden Lux überstrahlte. Diese Politiker und Medien beschweren sich nun wie mit der Hand in der Keksdose ertappte Kinder über eine Rede, die ihnen, den Führern des Wertewestens und des freiesten und buntesten und diversesten Europas, das es je seit der Belagerung Konstantinopels gab, die demokratischen Leviten liest. Witzig – während ich diese Zeilen schreibe, lese ich auf X, dass der Rechtsanwalt Markus Roscher zu 3.000,- € Geldstrafe verurteilt wurde, weil er in einem Tweet Habeck, Scholz und Baerbock für das Heizungsgesetz als „boshafte Versager“ bezeichnet hat. Sein Waffenschein steht nun wegen „Unzuverlässigkeit“ ebenfalls zur Diskussion. Außerdem muss er im „Wiederholungsfall“ – nämlich, dass er die Genannten „in ihrem öffentlichen Wirken erheblich beeinträchtigt“ – damit rechnen, dass ihm der Entzug seiner Anwaltslizenz droht. Außerdem wurde er gewarnt, dass er im Einspruchsverfahren mit einer noch höheren Geldstrafe rechnen müsste. Sieht so die Meinungsfreiheit „unserer Demokratie“ aus? Das exakt ist es, was Vance mit seiner Rede gemeint hat. Und was unsere Politisierenden und die geneigten Medien vehement und ganz wehrhaft mit wedelnden Armen abstreiten. „Keine Meinungsfreiheit? Stimmt ja gar nicht! Halt die Fresse!“ Ich mag die AfD nicht. Ich finde sie zu wenigstens 60% ganz schrecklich, weil da auch ganz schreckliche Leute mitmachen, deren Stammtische ich schon in Jugendtagen gemieden habe, obwohl es die da noch gar nicht gab. Das spielt in einer Demokratie aber keine Rolle, wen ich mag oder nicht mag. Ich persönlich finde Grüne und Linke noch viel schrecklicher, radikaler und ja – auch gewalttätiger. Erst recht, wenn sie 1933 als Rechtfertigung für Zerstörung und Körperverletzung als Alibi heranziehen. Aber ebenso, wie ich die Einen ertragen muss, muss ich auch die anderen ertragen. Und, als Demokrat, bestenfalls mit beiden reden, weil sie vielleicht ja doch einen Punkt haben. Außerdem ist es unfair und undemokratisch, eine 20%-Partei in ihrer parlamentarischen Arbeit zu behindern und ihnen ihrer Partei zustehende Posten zu verweigern oder Gesetze und Regeln so elegant hinzubiegen, dass sie keine Chance haben, für das Geld, das sie auch von ihren Wählern bekommen, Ihren Job zu machen. Unser Grundgesetz (dessen Hochhalten in Corona bereits bestraft wurde) sieht keine „guten“ und „schlechten“ Wählerstimmen vor. Es gibt schlicht keine Abstufung. Vance hat nichts anderes gesagt als seinerzeit Gorbatschow zu den Betonköpfen im Politbüro: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“. Wer sich nicht um die Anliegen von mindestens 20% - eigentlich aber sogar mehr als 50% aller Wähler kümmert (ja, wir reden hier von illegaler Migration und Union und AfD gemeinsam), der darf sich dann auch nicht wundern, wenn die eigene, überhebliche Arroganz gegenüber dem Wahlvolk, das die ganze Butze finanziert, zur eigenen Abwahl führt. Es ist das tiefste Wesen einer Demokratie, dass es keinen Adel und keine Kaste gibt und das Volk seine Regierungen bei Nichtbeachtung abwählen und einer neuen Regierung eine neue Chance geben kann, darf, soll und – im Eigeninteresse – sogar muss. Nichts anderes hat Vance versucht, seinen europäischen Gesprächspartnern, die nun gemeinsam mit den ihnen gewogenen Medien aufgeregt flügelschlagend umeinanderkreisen, klarzumachen. Und als Antwort bekommt er – und wir – unter dem Strich die gleiche Antwort, die seinerzeit Honecker gab: „Unsere Demokratie in ihrem Lauf halten weder Trump noch Vance auf“. Flankiert von dem üblichen Gesülze von Trump als Sith-Lord mit Musk und Vance als böse Palatine. Die glauben das wirklich! Außerdem hat Vance mit Weidel und Merz gesprochen. GESPROCHEN! Sie haben richtig gelesen. Die Amerikaner haben glasklar erkannt, dass mit der EU und den Wichtigtuern der deutschen Regierungsparteien schlicht „kein Staat“ zu machen ist. „America first“ heißt auch „Europe second“ und die Rede von Vance und die Reaktionen darauf haben tatsächlich gezeigt, mit welchen eitlen und wichtigtuerischen Wichten wir es in „unserer Demokratie“ zu tun haben. Wird sich aber nun etwas ändern? Natürlich nicht. Die europäischen Kleinmächte mit ihren zappeligen Demokratieminderleistern werden sich einigeln und hoffen, dass die nächsten vier Jahre Trump und dann vielleicht vier Jahre Vance an ihnen wie ein Gewittersturm vorüberziehen werden. An uns als Wählern liegt es, ob dies so sein wird.
Haben Sie die Bilder gesehen? Robert Habeck hat eines verbreitet, Olaf Scholz ein anderes. Robert Habeck war nämlich in Auschwitz. Aber nur als Besucher. Olaf Scholz auch, auch als Tourist. Auf dem Bild Robert Habecks sieht man ihn aus der Rückenansicht, wie er zwischen einem Gebäude (dem Krematorium?) und zwei Stacheldrahtzäunen, ganz allein, fast einsam, entlangflaniert. Das ganze Bild, in einen orangen Filter getaucht, erinnert stark an die „Jever“-Werbung. Ein Mann. Seine Gedanken. Ein KZ. Veröffentlicht hat Robert Habeck das Bild auf X mit dem Untertext: „Heute, am 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, habe ich in Polen das Stammlager I und später das Konzentrations- und Vernichtungslager in Auschwitz-Birkenau besucht. Neben dem offiziellen Teil gab es auch ein paar Momente allein. Ich brauche dazu nichts zu sagen, denke ich.“ Ein paar Momente. Allein. Robert Habeck mit sich selbst. Und dem Kameramann. Und den Personenschützern. Möglicherweise auch mit seinem Social-Media-Team und seinem Wahlkampfteam. Aber allein. Hauptsache allein. Mit seinen Gedanken. Und die teilt er mit, indem er sie nicht mitteilt. So isser, unser Robert, gell? So ein eigentlich stiller, besinnlicher und, ja, auch tief philosophischer Typ. Ich kann mich nicht gegen meine Phantasie wehren. Ich sehe mich mit Robert Habeck und seinem Team da, in dieser Todesgasse stehen und das, was wie ein Schnappschuss – welch grässliches Wort in einem Konzentrationslager – aussieht, inszenieren: „Robert, wir machen das von hinten. Wie in der Werbung. Geh ein paar Schritte nach da. Nicht umdrehen, Robert, NICHT UMDREHEN, HERRGOTT, ja, so isses gut, Stimmt das Licht, Malte? Klasse. Nicht so weit weg, Robert, es muss zufällig aussehen und wir können das Stativ und das Licht nicht hinter Dir hertragen. Geh nochmal so… JA, PASST, IS IM KASTEN! Super Robert, das wird ein Kracher!“ Ein Hauch von Bierwerbung weht durch das Bild: Wie das KZ, so das Jever. Ich weiß nicht, ob er oder Olaf Scholz schneller war, unser Kanzler ließ sich von hinten insze… fotografieren, wie er vor einem der Öfen im Krematorium steht. Mittig. Im gedämpften Licht. Besinnlich und sich besinnend. Ob er da ein Gebet gesprochen hat? Man weiß es nicht, aber die Bildkomposition ist sehr schön, sehr symmetrisch. Da hat das Fotografierende gut mitgedacht. Diesen beiden Typen ist das vielleicht grausigste und grausamste Vernichtungslager der Welt nicht zu schade, um sich zu Wahlkampf- und Eigendarstellungszwecken optisch hübsch in Szene zu setzen, um einen auf „besinnlich“ zu machen. Das, was vor Ort passiert ist, wo Menschen verprügelt, verreckt und schlussendlich vergast wurden, wird heute von ganz aufrecht unserdemokratischen Politikern zur Gruselkulisse für nicht hässliche Bilder, zum „Auschwitzland“ für professionelles Trauern herabgewürdigt. Wahres und echtes Gedenken braucht keine Pressefotografen, sondern Ruhe und Geschichtsbewusstsein, was ich mit einem Pulk von Fotografen, Security und Begleitentourage für höchst schwierig halte. Beide Bilder haben einen bitteren Beigeschmack von „Halloho? Ich trauere und bin nachdenklich! Seht Ihr, wie ich trauere? Seht Ihr es? Kinners, hierher, ich trauere! Guck, da der Ofen, da der Stacheldraht, schrecklich. Soll ich nochmal im Halbprofil…?“ Es gibt vielleicht noch eine Handvoll Leute, die aus Auschwitz entkommen und bewusst erzählen können, wie es war und auch sie werden bald gestorben sein. Wer als 10-jähriger da hinkam und überlebte, ist spätestens 1935 geboren und heute 90 Jahre alt. In zehn bis zwanzig Jahren wird die Erinnerung an den Holocaust nur noch virtuell in Filmen und Literatur gegenwärtig sein, da es keine Zeitzeugen mehr gibt, die das Monströse dieses Ortes aus eigener Anschauung vermitteln können. Dann wird Auschwitz endgültig zur Gedenkkulisse von Politikern herabgewürdigt werden, wenn die Museumsleitung hier nicht eingreift. Eigentlich sollte auf dem gesamten Gelände ein Fotografier-Verbot herrschen. Auch und besonders für Politiker. Das ist kein Ort, um Besinnlichkeit zu heucheln und publikumswirksame Bilder zu schießen. Oder lustige Selfies für Instagram und Tiktok zu machen. Was kommt als Nächstes? „My friends went to Auschwitz and all I got was this lousy T-Shirt“? Das ist Auschwitz. Der Ort eines der größten Verbrechen der Menschheit. Ein Ort, an dem Täter zu viehischen Barbaren und Opfer zur vernichtbaren Objekten herabgewürdigt wurden. Ein Ort, gegen den die Hölle ein angenehmer Platz sein muss. Ein Ort, an dem es keine Moral und keine Menschlichkeit mehr gab. Und an diesem Ort standen zwei Politiker in guter Ausleuchtung und simulierten Anteilnahme. Dann reisten sie wieder ab und beschlossen, noch mehr Judenhasser ins Land zu lassen. Es widert mich nur noch an.
