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Die beste Idee, die Wessex je hatte...

Thilo Schneider • 2. Mai 2019

...ist Englaland

„Europa ist die beste Idee, die Europa je hatte“ – so titeln es die Grün*Innen auf ihren Wahlplakaten. Das finde ich toll. Ich finde auch, dass Nordamerika die beste Idee ist, die Nordamerika je hatte und dass Israel die beste Idee ist, die England je hatte. Ob Englaland die beste Idee ist, die Wessex je hatte, weiß ich nicht zu sagen und traue mir kein Urteil zu.

Sie haben es vielleicht mitbekommen, aber wahrscheinlich nicht mit Interesse verfolgt: Am 26. Mai findet die Europawahl statt. Dann sind einige viele Europäer – also die, deren Regierungen sich gerne Brüsseler Weisungen unterwerfen möchten – dazu aufgerufen, abgehalfterten Politikern (oder solchen, die die jeweiligen Parteien gerne loswerden möchten ohne sie zu töten) des eigenen Landes noch ein fettes Gnadenbrot mit Wurst, Lachs, Schinken und Kaviar im Europaparlament in Brüssel zu spendieren. Von dort werden sie dann wieder zurückkommen, um dramatisch Wahlen zu verlieren (wie Martin Schulz) oder um eine „ Medaille für besondere Verdienste um Bayern in einem vereinten Europa “ umgehängt zu bekommen (wie Edmund Stoiber). Dazwischen werden sich die Gewählten damit unterhalten, eine Flut von bürokratischen und blöden Vorschriften über Europa auszukippen und Fluthelfer als „Rechtspopulisten“ zu beschimpfen.

Aus eigener Erfahrung, aber auch aus dem Austausch mit Hobbypolitikern anderer Parteien kann ich mit Fug und Recht sagen: Die Europawahl interessiert die Parteien nicht sonderlich – um es euphemistisch auszudrücken. Und die Bürger augenscheinlich auch nicht. Brüssel erscheint wie ein ferner Planet, ein Moloch, der Vorschriften herausgibt, die die einzelnen EU-Mitgliedsländer dann entweder halbherzig (wie Polen oder Ungarn) oder in verschärfter Form (wie Deutschland, das ja immer „noch einen draufzusetzen“ weiß) umsetzen. Das sind dann Gesetze und Vorschriften, für die niemand etwas kann und niemand verantwortlich ist. Wer seinen örtlichen Abgeordneten fragt, warum es eine DSGVO gibt, die einem Metzger verbietet, seinen Kunden mit Namen anzusprechen und wer dafür verantwortlich ist, bekommt als Antwort immer ein Schulterzucken und ein desinteressiertes „keine Ahnung, kommt von der EU“ als Antwort. Und worüber heute noch gelacht wird, ist dann morgen schon bitterer Ernst.

Als junger Mann war ich ein begeisterter Anhänger eines Europas ohne Grenzen, mit gleicher Währung und einfacher Reisefreiheit. Da war für mich Europa erlebbar, auch, wenn ich bei jedem Schritt in ein anderes Land immer noch die Währung umrechnen musste. Das muss ich nun nur noch in den skandinavischen Ländern, die sich dem Euro aus guten Gründen immer noch standhaft verweigern.

Mittlerweile empfinde ich dieses Europa mehr und mehr weniger als die „USE“, als vielmehr die „UdSSE“. Ich kann mir auch vorstellen, dass es vielen Politikern genauso geht, ob sie nun unwissentlich Ahnungslosigkeit demonstrieren oder wissentlich lügen. So würde beispielsweise Horst Seehofer gerne mit dem „Geordnete Rückkehr“-Gesetz Abschiebungen erleichtern. Nun ist es wohl so, dass 235.000 Ausreisepflichtigen (wobei bei 173.000 Menschen eine Duldung vorliegt) gerade einmal knapp 500 Abschiebehaftplätze gegenüberstehen. Hier also einen Abzuschiebenden unterzubringen, hat schon fast etwas von einer Pechlotterie und ist in etwa so aussichtsreich, wie eine florierende Würstchenbude vor der Kaaba in Mekka zu eröffnen. Jetzt hatte Seehofer die naheliegende Idee, Abschiebehäftlinge einfach in Haftanstalten unterzubringen, damit aber den „Zonk“ gezogen. „Geht nicht“, hat ihm der Europäische Gerichtshof zugerufen. Abschiebehäftlinge müssen nämlich getrennt von Straftätern untergebracht werden. Warum? Ja, weil das eben so ist. Sicher lässt sich da juristisch etwas basteln, warum das sehr dringend sein muss, aber warum in Zelle A kein Abschiebehäftling sitzen darf, wenn in Zelle B ein Dieb sitzt – das wissen nur Gott und der EuGH allein. „Kommt eben aus Brüssel“ oder, im Falle des EuGH, aus Luxemburg.

Das ist auch so etwas: Warum reist das Europaparlament wie in einem Wanderzirkus von Brüssel nach Luxemburg und nach Straßburg und verursacht somit Kosten von feschen 200 Millionen Euro? Monatlich werden hier 5.000 Parlamentarier und Mitarbeiter bewegt sowie acht LKW mit Akten. Die Transportkosten machen allein 10% des Budgets des EU-Parlaments aus. Der Ausstoß an CO2 für die Reisegruppe beträgt lustige 19.000 Tonnen pro Jahr. Und diese Leute geben mir dann die Abgaswerte für meinen Diesel vor…

Die meisten Bürger – mich eingeschlossen – verstehen weder, wie das EU-Parlament funktioniert und was es darf oder nicht darf. Und warum eine FDP zur ALDE-Fraktion gehört, eine AfD hingegen zur EFFD-Fraktion, zur EKR-Fraktion und durch Über- und Austritte auch zur ENF-Fraktion und der ECR-Fraktion. Und falls Sie noch nie von derartigen Fraktionen gehört haben – macht nichts. Da geht es Ihnen wie den allermeisten Wahlberechtigten, die ja eigentlich irgendwann mal Bernd Lucke, aber nie die Acre-Partei gewählt haben. Oder nie „ die blaue Partei “ gewählt haben, aber sich trotzdem in der ENF-Fraktion wiederfinden.

Ist Europa wirklich die beste Idee, die Europa je hatte? Oder doch eher, sieht man sich viele EU-Parlamentarier in Führungsfunktion an, eine im wahrsten Sinne des Wortes Schnapsidee, die Rückenschmerzen macht? Mein Tipp: Wählen Sie einfach den, den Sie auf dem Wahlplakat am Nettesten finden. Da machen Sie nichts richtig und nichts falsch, dürfen sich als Demokrat fühlen und sind genauso machtlos wie vorher und wie es Ihr gewählter Abgeordneter auch ist, nur, dass er dafür höher als Sie bezahlt wird. Aber Sie haben einen Menschen glücklich gemacht.

„Europa ist die Antwort“, blökt mich die SPD auf ihren Plakaten an. Die Frage dazu lautet: „Wo liegt Deutschland am Boden?“

KI-Bild. Die letzten drei Bundeskanzler als Leichtmatrosen vor einem sinkenden Schiff

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Ist das nicht süß? Wirklich zuckersüß, wie sie jetzt alle springen, tanzen und singen? Da kommt so ein Ami aus Amirika zur Münchner Sicherheitskonferenz und hält den bei Häppchen und Sekt versammelten grauen Köpfen der europäischen Nomenklatura einen 20-minütigen, freien und fehlerlosen Vortrag über Demokratie und Mehrheiten, verzwergt seine Zuhörer und deklassiert sie und landauf landab fliegen die geohrfeigten Köpfe der Brandmaurer. Da stellt sich dann ausgerechnet ein ausgebildeter Neo-Sozialist wie der Bundespräsident, der vor nicht einmal 12 Monaten den amtierenden Präsidenten der USA als „Hassprediger“ abgekanzelt hat, hin und verbittet sich eine Einmischung der Amerikaner in die lautere und tadellose Demokratie der Schwachkopf-Anzeiger, „So-Done“-Betreiber und Morgens-aus-dem-Bett-Klingler. Da sind sie alle ganz aufgeregt, die, die nicht müde wurden, zu beteuern, dass mit Donald Trump das absolut Böse ins Weiße Haus einziehen wird. Die den altersschwachen Joe Biden zu einem stolzen Führer der freien Welt mit dem absoluten Überblick verklärten, um gleich anschließend Kamala Harris zu einer Lichtgestalt zu verklären, die den Heiligenschein Jesu um Milliarden Lux überstrahlte. Diese Politiker und Medien beschweren sich nun wie mit der Hand in der Keksdose ertappte Kinder über eine Rede, die ihnen, den Führern des Wertewestens und des freiesten und buntesten und diversesten Europas, das es je seit der Belagerung Konstantinopels gab, die demokratischen Leviten liest. Witzig – während ich diese Zeilen schreibe, lese ich auf X, dass der Rechtsanwalt Markus Roscher zu 3.000,- € Geldstrafe verurteilt wurde, weil er in einem Tweet Habeck, Scholz und Baerbock für das Heizungsgesetz als „boshafte Versager“ bezeichnet hat. Sein Waffenschein steht nun wegen „Unzuverlässigkeit“ ebenfalls zur Diskussion. Außerdem muss er im „Wiederholungsfall“ – nämlich, dass er die Genannten „in ihrem öffentlichen Wirken erheblich beeinträchtigt“ – damit rechnen, dass ihm der Entzug seiner Anwaltslizenz droht. Außerdem wurde er gewarnt, dass er im Einspruchsverfahren mit einer noch höheren Geldstrafe rechnen müsste. Sieht so die Meinungsfreiheit „unserer Demokratie“ aus? Das exakt ist es, was Vance mit seiner Rede gemeint hat. Und was unsere Politisierenden und die geneigten Medien vehement und ganz wehrhaft mit wedelnden Armen abstreiten. „Keine Meinungsfreiheit? Stimmt ja gar nicht! Halt die Fresse!“ Ich mag die AfD nicht. Ich finde sie zu wenigstens 60% ganz schrecklich, weil da auch ganz schreckliche Leute mitmachen, deren Stammtische ich schon in Jugendtagen gemieden habe, obwohl es die da noch gar nicht gab. Das spielt in einer Demokratie aber keine Rolle, wen ich mag oder nicht mag. Ich persönlich finde Grüne und Linke noch viel schrecklicher, radikaler und ja – auch gewalttätiger. Erst recht, wenn sie 1933 als Rechtfertigung für Zerstörung und Körperverletzung als Alibi heranziehen. Aber ebenso, wie ich die Einen ertragen muss, muss ich auch die anderen ertragen. Und, als Demokrat, bestenfalls mit beiden reden, weil sie vielleicht ja doch einen Punkt haben. Außerdem ist es unfair und undemokratisch, eine 20%-Partei in ihrer parlamentarischen Arbeit zu behindern und ihnen ihrer Partei zustehende Posten zu verweigern oder Gesetze und Regeln so elegant hinzubiegen, dass sie keine Chance haben, für das Geld, das sie auch von ihren Wählern bekommen, Ihren Job zu machen. Unser Grundgesetz (dessen Hochhalten in Corona bereits bestraft wurde) sieht keine „guten“ und „schlechten“ Wählerstimmen vor. Es gibt schlicht keine Abstufung. Vance hat nichts anderes gesagt als seinerzeit Gorbatschow zu den Betonköpfen im Politbüro: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“. Wer sich nicht um die Anliegen von mindestens 20% - eigentlich aber sogar mehr als 50% aller Wähler kümmert (ja, wir reden hier von illegaler Migration und Union und AfD gemeinsam), der darf sich dann auch nicht wundern, wenn die eigene, überhebliche Arroganz gegenüber dem Wahlvolk, das die ganze Butze finanziert, zur eigenen Abwahl führt. Es ist das tiefste Wesen einer Demokratie, dass es keinen Adel und keine Kaste gibt und das Volk seine Regierungen bei Nichtbeachtung abwählen und einer neuen Regierung eine neue Chance geben kann, darf, soll und – im Eigeninteresse – sogar muss. Nichts anderes hat Vance versucht, seinen europäischen Gesprächspartnern, die nun gemeinsam mit den ihnen gewogenen Medien aufgeregt flügelschlagend umeinanderkreisen, klarzumachen. Und als Antwort bekommt er – und wir – unter dem Strich die gleiche Antwort, die seinerzeit Honecker gab: „Unsere Demokratie in ihrem Lauf halten weder Trump noch Vance auf“. Flankiert von dem üblichen Gesülze von Trump als Sith-Lord mit Musk und Vance als böse Palatine. Die glauben das wirklich! Außerdem hat Vance mit Weidel und Merz gesprochen. GESPROCHEN! Sie haben richtig gelesen. Die Amerikaner haben glasklar erkannt, dass mit der EU und den Wichtigtuern der deutschen Regierungsparteien schlicht „kein Staat“ zu machen ist. „America first“ heißt auch „Europe second“ und die Rede von Vance und die Reaktionen darauf haben tatsächlich gezeigt, mit welchen eitlen und wichtigtuerischen Wichten wir es in „unserer Demokratie“ zu tun haben. Wird sich aber nun etwas ändern? Natürlich nicht. Die europäischen Kleinmächte mit ihren zappeligen Demokratieminderleistern werden sich einigeln und hoffen, dass die nächsten vier Jahre Trump und dann vielleicht vier Jahre Vance an ihnen wie ein Gewittersturm vorüberziehen werden. An uns als Wählern liegt es, ob dies so sein wird.

Politikerkulisse Auschwitz

von Thilo Schneider • 2. Februar 2025
Haben Sie die Bilder gesehen? Robert Habeck hat eines verbreitet, Olaf Scholz ein anderes. Robert Habeck war nämlich in Auschwitz. Aber nur als Besucher. Olaf Scholz auch, auch als Tourist. Auf dem Bild Robert Habecks sieht man ihn aus der Rückenansicht, wie er zwischen einem Gebäude (dem Krematorium?) und zwei Stacheldrahtzäunen, ganz allein, fast einsam, entlangflaniert. Das ganze Bild, in einen orangen Filter getaucht, erinnert stark an die „Jever“-Werbung. Ein Mann. Seine Gedanken. Ein KZ. Veröffentlicht hat Robert Habeck das Bild auf X mit dem Untertext: „Heute, am 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, habe ich in Polen das Stammlager I und später das Konzentrations- und Vernichtungslager in Auschwitz-Birkenau besucht. Neben dem offiziellen Teil gab es auch ein paar Momente allein. Ich brauche dazu nichts zu sagen, denke ich.“ Ein paar Momente. Allein. Robert Habeck mit sich selbst. Und dem Kameramann. Und den Personenschützern. Möglicherweise auch mit seinem Social-Media-Team und seinem Wahlkampfteam. Aber allein. Hauptsache allein. Mit seinen Gedanken. Und die teilt er mit, indem er sie nicht mitteilt. So isser, unser Robert, gell? So ein eigentlich stiller, besinnlicher und, ja, auch tief philosophischer Typ. Ich kann mich nicht gegen meine Phantasie wehren. Ich sehe mich mit Robert Habeck und seinem Team da, in dieser Todesgasse stehen und das, was wie ein Schnappschuss – welch grässliches Wort in einem Konzentrationslager – aussieht, inszenieren: „Robert, wir machen das von hinten. Wie in der Werbung. Geh ein paar Schritte nach da. Nicht umdrehen, Robert, NICHT UMDREHEN, HERRGOTT, ja, so isses gut, Stimmt das Licht, Malte? Klasse. Nicht so weit weg, Robert, es muss zufällig aussehen und wir können das Stativ und das Licht nicht hinter Dir hertragen. Geh nochmal so… JA, PASST, IS IM KASTEN! Super Robert, das wird ein Kracher!“ Ein Hauch von Bierwerbung weht durch das Bild: Wie das KZ, so das Jever. Ich weiß nicht, ob er oder Olaf Scholz schneller war, unser Kanzler ließ sich von hinten insze… fotografieren, wie er vor einem der Öfen im Krematorium steht. Mittig. Im gedämpften Licht. Besinnlich und sich besinnend. Ob er da ein Gebet gesprochen hat? Man weiß es nicht, aber die Bildkomposition ist sehr schön, sehr symmetrisch. Da hat das Fotografierende gut mitgedacht. Diesen beiden Typen ist das vielleicht grausigste und grausamste Vernichtungslager der Welt nicht zu schade, um sich zu Wahlkampf- und Eigendarstellungszwecken optisch hübsch in Szene zu setzen, um einen auf „besinnlich“ zu machen. Das, was vor Ort passiert ist, wo Menschen verprügelt, verreckt und schlussendlich vergast wurden, wird heute von ganz aufrecht unserdemokratischen Politikern zur Gruselkulisse für nicht hässliche Bilder, zum „Auschwitzland“ für professionelles Trauern herabgewürdigt. Wahres und echtes Gedenken braucht keine Pressefotografen, sondern Ruhe und Geschichtsbewusstsein, was ich mit einem Pulk von Fotografen, Security und Begleitentourage für höchst schwierig halte. Beide Bilder haben einen bitteren Beigeschmack von „Halloho? Ich trauere und bin nachdenklich! Seht Ihr, wie ich trauere? Seht Ihr es? Kinners, hierher, ich trauere! Guck, da der Ofen, da der Stacheldraht, schrecklich. Soll ich nochmal im Halbprofil…?“ Es gibt vielleicht noch eine Handvoll Leute, die aus Auschwitz entkommen und bewusst erzählen können, wie es war und auch sie werden bald gestorben sein. Wer als 10-jähriger da hinkam und überlebte, ist spätestens 1935 geboren und heute 90 Jahre alt. In zehn bis zwanzig Jahren wird die Erinnerung an den Holocaust nur noch virtuell in Filmen und Literatur gegenwärtig sein, da es keine Zeitzeugen mehr gibt, die das Monströse dieses Ortes aus eigener Anschauung vermitteln können. Dann wird Auschwitz endgültig zur Gedenkkulisse von Politikern herabgewürdigt werden, wenn die Museumsleitung hier nicht eingreift. Eigentlich sollte auf dem gesamten Gelände ein Fotografier-Verbot herrschen. Auch und besonders für Politiker. Das ist kein Ort, um Besinnlichkeit zu heucheln und publikumswirksame Bilder zu schießen. Oder lustige Selfies für Instagram und Tiktok zu machen. Was kommt als Nächstes? „My friends went to Auschwitz and all I got was this lousy T-Shirt“? Das ist Auschwitz. Der Ort eines der größten Verbrechen der Menschheit. Ein Ort, an dem Täter zu viehischen Barbaren und Opfer zur vernichtbaren Objekten herabgewürdigt wurden. Ein Ort, gegen den die Hölle ein angenehmer Platz sein muss. Ein Ort, an dem es keine Moral und keine Menschlichkeit mehr gab. Und an diesem Ort standen zwei Politiker in guter Ausleuchtung und simulierten Anteilnahme. Dann reisten sie wieder ab und beschlossen, noch mehr Judenhasser ins Land zu lassen. Es widert mich nur noch an.