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Der Verrat des Westens an den Kurden

Thilo Schneider • 4. März 2020

Feigheit vor dem Freund

Bild von Masoud Zada auf Pixabay

Stellen Sie sich vor, es gäbe im Nahen oder Mittleren Osten einen Staat, in dem Meinungsfreiheit herrscht, Frauen gleichberechtigt sind und sogar Religionsfreiheit gilt. Stellen Sie sich ferner vor, dieser Staat wäre nicht Israel. Würden Sie sagen, „der Westen“, also wahlweise Deutschland, die EU oder die Nato sollten diesen Staat unterstützen? Speziell gegen islamistische oder russische Intervention?

Diesen Staat gibt es zwar nicht – aber es könnte ihn geben. Wenn es „der Westen“ wollte. Die autonomen Kurdengebiete um Rojava herum sind nämlich genau so, wie oben geschildert, aufgestellt. Und sie haben die Amerikaner im Kampf gegen den IS unterstützt. Tatsächlich handelt es sich bei den Kurden in den Autonomiegebieten um die treuesten Verbündeten des Westens mit einer modernen westlichen Gesellschaftsstruktur. Ausgerechnet dieser wichtige und wertvolle Verbündete, der durchaus das Potential zu einem westlich geprägten Musterstaat in der Region hätte, liegt nun unter dem Feuer türkischer Streitkräfte, weil Erdogan nichts mehr fürchtet, als einen Kurdenstaat an seiner Grenze.

Objektiv gesehen müsste ein derart selbstherrlicher Diktator wie Erdogan jeden Kredit bei seinen westlichen Vertragspartnern verspielt haben: Er paktiert mit dem terroristischen IS, greift ungebeten und ungefragt in die Souveränität seiner Nachbarstaaten ein, schert sich einen feuchte Kehricht um geschlossene Verträge und versucht, die NATO in seinen Angriffskrieg hineinzuziehen, seit sich herausgestellt hat, dass auch seine Gegner Flugzeuge und funktionierende Waffen haben. Tatsächlich wäre es sowohl Sache der EU als auch der Amerikaner, dem prächtigen Despoten in Ankara ein herzliches „Auf Wiedersehen“ zu sagen, als zwischen wachsweichen Verurteilungen, halb erhobenen Zeigefingern und lauwarmen Warnungen an Russen und Syrer zu mäandern, während Erdogan selbst versucht, vollendete Tatsachen zu schaffen. Was ihm bis jetzt nicht gelungen ist.

Es fehlen dem Westen sowohl der Wille als auch die einheitliche Stimme, mit der er Russen, Syrer und Türken an den Verhandlungstisch rufen könnte, um den Kurden endlich den eigenen Staat zu schaffen, den sie sich durch ihre Loyalität und ihre Blutopfer mehr als verdient haben. Hinzu kommt, dass die kurdische Verwaltung in Rojava angeboten hat, zuerst 300.000 kurdische und dann bis zu einer Million anderer Flüchtlinge aufzunehmen, was Erdogan ein Druckmittel nehmen würde, das er immer unverschämter gegen die EU einzusetzen versucht. Woran aber liegt diese Feigheit? Dieses Lavieren?

Zum einen erfüllt die Türkei neben ihrer Funktion als schlecht gelaunter Kerkermeister von Flüchtlingen die militärische Wächterfunktion über den Bosporus. Hier müsste sich insbesondere die NATO die Frage stellen, ob diese Funktion nach Ende des Kalten Krieges überhaupt noch notwendig und sinnvoll ist. Russland hat längst seine Militärbasen an der syrischen Küste und es ist kaum vorstellbar, ob und wie die Türkei mit ihrem moralisch flexiblen Führer in einem Ernstfall technisch oder auch nur politisch in der Lage wäre, russischen Schiffen die Durchfahrt des Bosporus zu verweigern. Griechenland und Bulgarien könnten mit etwas Hilfe und gutem Willen durchaus ebenfalls diese Rolle erfüllen. Wo eine potentielle russische Gefährdung letztlich abgefangen würde, spielt eine eher untergeordnete Rolle. Auch die Funktion der Türkei als amerikanischer Flugzeugträger zum Schutz Israels könnte grundsätzlich beispielsweise durch den Libanon übernommen werden. Das Ganze ist letztlich eine Frage des Geldes.

Daneben fehlen den Europäern die militärischen und politischen Mittel, einen kurdischen Staat aktiv militärisch zu sichern oder zu unterstützen, seit sich die Amerikaner aus der Region zurückgezogen haben. Wie sollten europäisches Material oder gar Truppen Rojava erreichen? Die einzige Möglichkeit, die die Europäer haben, läge in der politischen und wirtschaftlichen Isolierung Erdogans und dem ganz klaren Aufstellen von politischen Stoppschildern. Hier könnte tatsächlich Deutschland als Hauptimporteur türkischer Güter und zweitgrößter Warenlieferant der Türkei eine führende Rolle spielen und ein Machtwort sprechen, das auch in Ankara verstanden würde. Knapp die Hälfte des türkischen Außenhandels spielt sich mit der EU ab. EU-Sanktionen würden also die türkische Wirtschaft ziemlich schnell krachend zum Einsturz bringen. Die Möglichkeit wäre also da und es könnte zumindest nicht schaden, Erdogan einmal die „Folterwerkzeuge zu zeigen“.

Wenn nun also politische und wirtschaftliche Druckmittel vorhanden sind – warum tut man sich im Westen, in Europa so schwer, Erdogan zu disziplinieren und den Kurden ihren eigenen Staat zu ermöglichen?

Der eigentliche Grund für das halbgare Armwedeln der westlichen Staaten dürfte in der  türkischen Diaspora in Europa liegen: in Österreich leben 159.000 Türken, in Frankreich sind es rund  200.000 Menschen, in den Niederlanden zählt die türkische Gemeinde 397.000 Personen und in Deutschland leben rund 1,5 Millionen Türken. Gelänge es Erdogan im Rahmen eines entsprechenden Konflikts auch nur einen Prozent dieses enormen Potentials zu radikalisieren, so hätte Europa plötzlich einen harten Kern von über 20.000 Kämpfern mitten im Lande. Dabei sind Solidarisierungseffekte anderer islamischer Minderheiten oder eingebürgerter Türkischstämmiger noch nicht berücksichtigt.

Im Klartext: Die Schaffung und Anerkennung eines kurdischen Staates durch den Westen birgt die Gefahr bürgerkriegsähnlicher Zustände und terroristischer Angriffe auf europäischem Territorium.  Dies gilt im Besonderen für Deutschland mit seinem hohen türkischen und kurdischen Bevölkerungsanteil, dessen Loyalität, das haben die letzten Türkeiwahlen gezeigt, nicht unbedingt und zwingend der Bundesrepublik und ihrem politischen System gilt. Hier besteht die Gefahr, dass primär innertürkische Konflikte auf deutschem Boden ausgetragen würden, wie dies in kleinem Rahmen in der Vergangenheit schon passiert ist.

Verkürzt könnte man sagen: Ein souveräner kurdischer Staat, der mehr als überfällig wäre, wird dem inneren Frieden Europas und speziell Deutschlands geopfert. Pech für die Kurden, gut für die Türkei, blamabel für den Westen. Die Kurden werden diesen Verrat nicht vergessen. 

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Ist das nicht süß? Wirklich zuckersüß, wie sie jetzt alle springen, tanzen und singen? Da kommt so ein Ami aus Amirika zur Münchner Sicherheitskonferenz und hält den bei Häppchen und Sekt versammelten grauen Köpfen der europäischen Nomenklatura einen 20-minütigen, freien und fehlerlosen Vortrag über Demokratie und Mehrheiten, verzwergt seine Zuhörer und deklassiert sie und landauf landab fliegen die geohrfeigten Köpfe der Brandmaurer. Da stellt sich dann ausgerechnet ein ausgebildeter Neo-Sozialist wie der Bundespräsident, der vor nicht einmal 12 Monaten den amtierenden Präsidenten der USA als „Hassprediger“ abgekanzelt hat, hin und verbittet sich eine Einmischung der Amerikaner in die lautere und tadellose Demokratie der Schwachkopf-Anzeiger, „So-Done“-Betreiber und Morgens-aus-dem-Bett-Klingler. Da sind sie alle ganz aufgeregt, die, die nicht müde wurden, zu beteuern, dass mit Donald Trump das absolut Böse ins Weiße Haus einziehen wird. Die den altersschwachen Joe Biden zu einem stolzen Führer der freien Welt mit dem absoluten Überblick verklärten, um gleich anschließend Kamala Harris zu einer Lichtgestalt zu verklären, die den Heiligenschein Jesu um Milliarden Lux überstrahlte. Diese Politiker und Medien beschweren sich nun wie mit der Hand in der Keksdose ertappte Kinder über eine Rede, die ihnen, den Führern des Wertewestens und des freiesten und buntesten und diversesten Europas, das es je seit der Belagerung Konstantinopels gab, die demokratischen Leviten liest. Witzig – während ich diese Zeilen schreibe, lese ich auf X, dass der Rechtsanwalt Markus Roscher zu 3.000,- € Geldstrafe verurteilt wurde, weil er in einem Tweet Habeck, Scholz und Baerbock für das Heizungsgesetz als „boshafte Versager“ bezeichnet hat. Sein Waffenschein steht nun wegen „Unzuverlässigkeit“ ebenfalls zur Diskussion. Außerdem muss er im „Wiederholungsfall“ – nämlich, dass er die Genannten „in ihrem öffentlichen Wirken erheblich beeinträchtigt“ – damit rechnen, dass ihm der Entzug seiner Anwaltslizenz droht. Außerdem wurde er gewarnt, dass er im Einspruchsverfahren mit einer noch höheren Geldstrafe rechnen müsste. Sieht so die Meinungsfreiheit „unserer Demokratie“ aus? Das exakt ist es, was Vance mit seiner Rede gemeint hat. Und was unsere Politisierenden und die geneigten Medien vehement und ganz wehrhaft mit wedelnden Armen abstreiten. „Keine Meinungsfreiheit? Stimmt ja gar nicht! Halt die Fresse!“ Ich mag die AfD nicht. Ich finde sie zu wenigstens 60% ganz schrecklich, weil da auch ganz schreckliche Leute mitmachen, deren Stammtische ich schon in Jugendtagen gemieden habe, obwohl es die da noch gar nicht gab. Das spielt in einer Demokratie aber keine Rolle, wen ich mag oder nicht mag. Ich persönlich finde Grüne und Linke noch viel schrecklicher, radikaler und ja – auch gewalttätiger. Erst recht, wenn sie 1933 als Rechtfertigung für Zerstörung und Körperverletzung als Alibi heranziehen. Aber ebenso, wie ich die Einen ertragen muss, muss ich auch die anderen ertragen. Und, als Demokrat, bestenfalls mit beiden reden, weil sie vielleicht ja doch einen Punkt haben. Außerdem ist es unfair und undemokratisch, eine 20%-Partei in ihrer parlamentarischen Arbeit zu behindern und ihnen ihrer Partei zustehende Posten zu verweigern oder Gesetze und Regeln so elegant hinzubiegen, dass sie keine Chance haben, für das Geld, das sie auch von ihren Wählern bekommen, Ihren Job zu machen. Unser Grundgesetz (dessen Hochhalten in Corona bereits bestraft wurde) sieht keine „guten“ und „schlechten“ Wählerstimmen vor. Es gibt schlicht keine Abstufung. Vance hat nichts anderes gesagt als seinerzeit Gorbatschow zu den Betonköpfen im Politbüro: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“. Wer sich nicht um die Anliegen von mindestens 20% - eigentlich aber sogar mehr als 50% aller Wähler kümmert (ja, wir reden hier von illegaler Migration und Union und AfD gemeinsam), der darf sich dann auch nicht wundern, wenn die eigene, überhebliche Arroganz gegenüber dem Wahlvolk, das die ganze Butze finanziert, zur eigenen Abwahl führt. Es ist das tiefste Wesen einer Demokratie, dass es keinen Adel und keine Kaste gibt und das Volk seine Regierungen bei Nichtbeachtung abwählen und einer neuen Regierung eine neue Chance geben kann, darf, soll und – im Eigeninteresse – sogar muss. Nichts anderes hat Vance versucht, seinen europäischen Gesprächspartnern, die nun gemeinsam mit den ihnen gewogenen Medien aufgeregt flügelschlagend umeinanderkreisen, klarzumachen. Und als Antwort bekommt er – und wir – unter dem Strich die gleiche Antwort, die seinerzeit Honecker gab: „Unsere Demokratie in ihrem Lauf halten weder Trump noch Vance auf“. Flankiert von dem üblichen Gesülze von Trump als Sith-Lord mit Musk und Vance als böse Palatine. Die glauben das wirklich! Außerdem hat Vance mit Weidel und Merz gesprochen. GESPROCHEN! Sie haben richtig gelesen. Die Amerikaner haben glasklar erkannt, dass mit der EU und den Wichtigtuern der deutschen Regierungsparteien schlicht „kein Staat“ zu machen ist. „America first“ heißt auch „Europe second“ und die Rede von Vance und die Reaktionen darauf haben tatsächlich gezeigt, mit welchen eitlen und wichtigtuerischen Wichten wir es in „unserer Demokratie“ zu tun haben. Wird sich aber nun etwas ändern? Natürlich nicht. Die europäischen Kleinmächte mit ihren zappeligen Demokratieminderleistern werden sich einigeln und hoffen, dass die nächsten vier Jahre Trump und dann vielleicht vier Jahre Vance an ihnen wie ein Gewittersturm vorüberziehen werden. An uns als Wählern liegt es, ob dies so sein wird.

Politikerkulisse Auschwitz

von Thilo Schneider • 2. Februar 2025
Haben Sie die Bilder gesehen? Robert Habeck hat eines verbreitet, Olaf Scholz ein anderes. Robert Habeck war nämlich in Auschwitz. Aber nur als Besucher. Olaf Scholz auch, auch als Tourist. Auf dem Bild Robert Habecks sieht man ihn aus der Rückenansicht, wie er zwischen einem Gebäude (dem Krematorium?) und zwei Stacheldrahtzäunen, ganz allein, fast einsam, entlangflaniert. Das ganze Bild, in einen orangen Filter getaucht, erinnert stark an die „Jever“-Werbung. Ein Mann. Seine Gedanken. Ein KZ. Veröffentlicht hat Robert Habeck das Bild auf X mit dem Untertext: „Heute, am 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, habe ich in Polen das Stammlager I und später das Konzentrations- und Vernichtungslager in Auschwitz-Birkenau besucht. Neben dem offiziellen Teil gab es auch ein paar Momente allein. Ich brauche dazu nichts zu sagen, denke ich.“ Ein paar Momente. Allein. Robert Habeck mit sich selbst. Und dem Kameramann. Und den Personenschützern. Möglicherweise auch mit seinem Social-Media-Team und seinem Wahlkampfteam. Aber allein. Hauptsache allein. Mit seinen Gedanken. Und die teilt er mit, indem er sie nicht mitteilt. So isser, unser Robert, gell? So ein eigentlich stiller, besinnlicher und, ja, auch tief philosophischer Typ. Ich kann mich nicht gegen meine Phantasie wehren. Ich sehe mich mit Robert Habeck und seinem Team da, in dieser Todesgasse stehen und das, was wie ein Schnappschuss – welch grässliches Wort in einem Konzentrationslager – aussieht, inszenieren: „Robert, wir machen das von hinten. Wie in der Werbung. Geh ein paar Schritte nach da. Nicht umdrehen, Robert, NICHT UMDREHEN, HERRGOTT, ja, so isses gut, Stimmt das Licht, Malte? Klasse. Nicht so weit weg, Robert, es muss zufällig aussehen und wir können das Stativ und das Licht nicht hinter Dir hertragen. Geh nochmal so… JA, PASST, IS IM KASTEN! Super Robert, das wird ein Kracher!“ Ein Hauch von Bierwerbung weht durch das Bild: Wie das KZ, so das Jever. Ich weiß nicht, ob er oder Olaf Scholz schneller war, unser Kanzler ließ sich von hinten insze… fotografieren, wie er vor einem der Öfen im Krematorium steht. Mittig. Im gedämpften Licht. Besinnlich und sich besinnend. Ob er da ein Gebet gesprochen hat? Man weiß es nicht, aber die Bildkomposition ist sehr schön, sehr symmetrisch. Da hat das Fotografierende gut mitgedacht. Diesen beiden Typen ist das vielleicht grausigste und grausamste Vernichtungslager der Welt nicht zu schade, um sich zu Wahlkampf- und Eigendarstellungszwecken optisch hübsch in Szene zu setzen, um einen auf „besinnlich“ zu machen. Das, was vor Ort passiert ist, wo Menschen verprügelt, verreckt und schlussendlich vergast wurden, wird heute von ganz aufrecht unserdemokratischen Politikern zur Gruselkulisse für nicht hässliche Bilder, zum „Auschwitzland“ für professionelles Trauern herabgewürdigt. Wahres und echtes Gedenken braucht keine Pressefotografen, sondern Ruhe und Geschichtsbewusstsein, was ich mit einem Pulk von Fotografen, Security und Begleitentourage für höchst schwierig halte. Beide Bilder haben einen bitteren Beigeschmack von „Halloho? Ich trauere und bin nachdenklich! Seht Ihr, wie ich trauere? Seht Ihr es? Kinners, hierher, ich trauere! Guck, da der Ofen, da der Stacheldraht, schrecklich. Soll ich nochmal im Halbprofil…?“ Es gibt vielleicht noch eine Handvoll Leute, die aus Auschwitz entkommen und bewusst erzählen können, wie es war und auch sie werden bald gestorben sein. Wer als 10-jähriger da hinkam und überlebte, ist spätestens 1935 geboren und heute 90 Jahre alt. In zehn bis zwanzig Jahren wird die Erinnerung an den Holocaust nur noch virtuell in Filmen und Literatur gegenwärtig sein, da es keine Zeitzeugen mehr gibt, die das Monströse dieses Ortes aus eigener Anschauung vermitteln können. Dann wird Auschwitz endgültig zur Gedenkkulisse von Politikern herabgewürdigt werden, wenn die Museumsleitung hier nicht eingreift. Eigentlich sollte auf dem gesamten Gelände ein Fotografier-Verbot herrschen. Auch und besonders für Politiker. Das ist kein Ort, um Besinnlichkeit zu heucheln und publikumswirksame Bilder zu schießen. Oder lustige Selfies für Instagram und Tiktok zu machen. Was kommt als Nächstes? „My friends went to Auschwitz and all I got was this lousy T-Shirt“? Das ist Auschwitz. Der Ort eines der größten Verbrechen der Menschheit. Ein Ort, an dem Täter zu viehischen Barbaren und Opfer zur vernichtbaren Objekten herabgewürdigt wurden. Ein Ort, gegen den die Hölle ein angenehmer Platz sein muss. Ein Ort, an dem es keine Moral und keine Menschlichkeit mehr gab. Und an diesem Ort standen zwei Politiker in guter Ausleuchtung und simulierten Anteilnahme. Dann reisten sie wieder ab und beschlossen, noch mehr Judenhasser ins Land zu lassen. Es widert mich nur noch an.