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Burning down the garage
Thilo Schneider • 5. Oktober 2020
...plötzlich Meme
Manchmal passiert mir das ja. Ich schreibe einen Tweet oder einen Artikel und der geht dann irgendwie viral. Wegen Moria zwitscherte ich: „Wenn das Haus meines Nachbarn brennt und ich ihm die Garage als vorläufige Notlösung anbiete und er dann die Garage abfackelt und die Feuerwehr am Löschen hindert, ist, glaube ich, das Letzte, was ich tue, ihn bei mir im Haus aufzunehmen. Ich bin da etwas herzlos, gebe ich zu.“ Neben 105.000 Leuten, die das gesehen (und munter auf Facebook geteilt haben) und 18.400 Interaktionen, 5300 Likes und 1400 Retweets und viel Zustimmung hagelte es natürlich auch (berechtigte) Kritik von wegen grober und polemischer Verkürzung. Das stimmt und ist vollkommen korrekt. Twitter gibt nun einmal nur 240 Zeichen her und da geht nun einmal nur ein einziges kurzes und prägnantes Statement. Hinter dem ich im Übrigen stehe.
Nun hat Borus Pistorius (SPD) der WELT ein Interview gegeben. Darin sagt der Innenminister von Niedersachsen wörtlich: „Schon bei meinen Besuchen auf Lesbos 2016 und 2019 war die Situation dort völlig inakzeptabel. Griechenland muss gemeinsam mit der EU jetzt sehr schnell Lösungen finden. Es ist blamabel, dass sich erneut nur wenige EU-Staaten der deutschen Aufnahmeinitiative anschließen. Dabei ist für alle unübersehbar: Wir brauchen endlich ein belastbares, gerechtes und die Staaten unmittelbar verpflichtendes europäisches Asylsystem. Folgendes ist für eine tragfähige und gerechte zukünftige europäische Asylpolitik geboten.“
Das ist das Gleiche, nur in Politiker-Blabla. Es ist ja auch nicht so, dass die SPD bereits 2016 an der Regierung beteiligt war – oder wenigstens das, was Angela Merkel darunter versteht. Was hat denn Boris Pistorius seitdem aktiv bewegt? War der nur da unten, hat „schlimmschlimm“ gesagt, noch ein paar Häppchen Hirtenkäse gefuttert und ist dann wieder nach Niedertrachtsachsen gereist?
Aber ich will gar nicht auf die vollalimentierte untere Charge eines Landesfürsten der niedersächsischen Provinz einschlagen, ich bin sicher, er meint es nur gut, aber als niedersächsischer Innenminister bist Du ja in etwa so handlungsfähig wie ein Einbeiniger beim Hürdenlauf. Mir geht es um etwas Anderes:
Mich verblüfft, dass meinen Zeitgenossen in Politik und Gesellschaft nichts Anderes als „Alle herholen“ oder die Sprechblase „wir brauchen eine gesamteuropäische Lösung“ einfällt. Um bei dem Eingangstweet zu bleiben: Ich könnte meinem Nachbarn Werkzeug und/oder Baumaterial kaufen, damit er sein Haus wieder aufbauen kann. Wenn das nicht geht, weil da noch Blindgänger herumliegen oder Einsturzgefahr besteht, kann ich seine minderjährigen Kinder(!) für seine Verweildauer aufnehmen. Ich kann auch an die Garage anbauen, bis sich die Situation geklärt hat. Ich kann ihm Wasser, Nahrung und Obdach bieten – selbst, wenn er die Garage eigenhändig abgefackelt hat. Aber in einer schöneren Garage.
Was ich aber eigentlich sagen will, wobei ich tatsächlich ja recht simpel gestrickt bin: Die Lager auf Moria sind eine Schande für ganz Europa. Schlicht, weil sie dreckig und überfüllt sind. Ich verstehe die Griechen, die sich nicht für „Hotelaufenthalte mit All inclusive“ für nichtzahlende Gäste zuständig sehen, sondern im Gegenteil, abschrecken wollen. Ich verstehe auch viele EU-Staaten, die sich nur sehr ungern potenziell gesellschaftliches Spaltmaterial ins eigene Haus holen wollen. Ich verstehe auch, dass Flüchtlinge, die aufgrund von EU-Vereinbarungen nach Slavkov u Brna in der Metropol-Region Jihomoravsky kraj verfrachtet werden, dort eher nicht so gerne bleiben wollen und Richtung Deutschland laufen. Wo sie dann auch nicht unbedingt in Wenigenlupnitz Schutz suchen wollen. Da hätten sie ja gleich zu Hause oder in Moria bleiben können. Mein vollstes Verständnis.
Was ich hingegen nicht verstehe, ist die totale Unfähigkeit einer Organisation für korrekte Gurkenkrümmung, gemeinsam mit den Griechen für klare Verhältnisse zu sorgen. Es kann ja kein Hexenwerk sein, auf irgendeiner der griechischen Inselflecken (es hat immerhin über 3.000 Stück davon) ein menschenwürdiges Flüchtlingslager mit genügend Sicherheitspersonal hinzustellen und direkt vor Ort Asylbegehren zu prüfen und entweder durchzuwinken oder abzulehnen. Ich kann als EU sogar „Asylterminals“ verschiedener EU-Staaten errichten, in denen ein Schutzsuchender sich sein Wunschschutzland heraussuchen kann. Deutschland sollte allerdings ein paar Terminals mehr als die anderen EU-Staaten aufstellen, sonst wird der Andrang zu groß und es gibt wieder Tote und Verletzte.
Wer seine Identität weder durch Dokumente noch durch sonstige Nachweise beweisen kann oder will, muss wissen, dass es für ihn keinen Einlass in die EU gibt. Wurden die ersten 100.000 Unbekannt bleiben Wollenden zurückgeschickt, folgen die nächsten 100.000 nicht nach.
Und ich wette ebenfalls, wenn ich irgendeinem Marokkanien für jeden, dessen Identität oder Staatsangehörigkeit unklar ist, 100.000,- € in die Hand drücke, damit Marokkanien Europa all die Pechvögel abnimmt – nach spätestens einem Jahr würde aus dem Strom angeblicher Kriegsflüchtlinge ein Rinnsal echter und ehrlicher Kriegsflüchtlinge werden, das für jeden europäischen Staat nicht nur verkraftbar, sondern auch für die Bevölkerung des jeweiligen Staates integrierbar wäre. Natürlich müsste sichergestellt werden, dass Marokkanien seine „neuen Staatsbürger“ nicht erneut gegen die europäischen Grenzen schickt, um für ein- und dieselbe Nase mehrfach zu kassieren.
Aber selbst auf Lesbos gibt es Internet. Es kann meiner Ansicht nach nicht allzu schwer sein, eine europäische Einwanderungsdatenbank aufzubauen, die der Identifikation und dem Abgleich unter den unterschiedlichen Grenzposten dient. Wenn das selbst so eine läppische Spieleplattform wie Steam hinbekommt.
Natürlich setze ich mich jetzt dem Vorwurf aus, Menschen einfach in ein anderes Land zu schieben und mich dann nicht mehr darum zu kümmern, was aus jenen Pechvögeln wird. Was an irgendeinem Punkt übrigens legitim wäre. Aber auch hier habe ich ja Kontrollmöglichkeiten. Beispielsweise, indem ich jedem Neu-Marokkanier pro halbjährliche Meldung bei der Deutschen Botschaft seines präferierten Landes meinetwegen 100,- € „Auskunftsgeld“ für 5 Jahre zahle. Melden sich da relativ wenige Ex-Flüchtlinge, dann weiß ich als Deutschland und EU, dass da irgendetwas nicht stimmt und kann nachforschen, ob Marokkanien seine Neubürger nicht einfach gekillt hat. Regierungen kommen ja auf die grausamsten Ideen.
Ich kann als ganz mutige EU sogar Internationale Zonen auf fremden Staatsterritorien einrichten. Entweder gegen Geld oder mit militärischer Gewalt und mit Fährbetrieben sicherstellen, dass sich niemand mehr auf lebensgefährliche Reisen einlassen muss. Ja, ich kann sogar „Fluchtursachen bekämpfen“, indem ich korrupte Regime politisch und/oder militärisch beseitige. Ich könnte sogar eine Art „wohlwollenden Kolonialismus“ betreiben, denn wenn ein Land so reich wie ein westliches Land sein möchte, dann muss es auch die dafür notwendigen sozialen, gesellschaftlichen, finanziellen, bürokratischen und technischen Instrumente und Strukturen schaffen. Die allermeisten afrikanischen Staaten haben bis heute, 60 Jahre nach Ende der Kolonialzeit, bewiesen, dass sie hierzu nicht in der Lage sind. Weil sie gesellschaftlich immer noch viel zu sehr in archaischen oder religiösen Clanstrukturen verharren und sich die jeweils herrschende Clique viel lieber die eigenen Taschen vollmacht, als das Land vorwärts zu bringen. Da darf der Wasserhahn in der Gästetoilette schon einmal gülden sein… Zu Risiken und Nebenwirkungen frage ich meinen Arzt ohne Grenzen oder Volker Seitz.
Ich bin der festen Überzeugung, dass die hier nur einmal bruchstückhaft anskizzierten Alternativen zu „bringt alle her“ weit weniger kostspielig und trotzdem weit sinnvoller wären, als das würdelose Geschwätz und Geschacher, das die EU insgesamt und Deutschland im Besonderen hier untereinander aufführen. Man lässt niemanden ersaufen – aber eine Rettung darf weder mit einer Unterbringung in einem menschenunwürdigen Dreckloch, noch mit einem Gratis-Reiseticket ins vollalimentierte „gelobte Land“ verbunden sein. Eigentlich ganz einfach. Eigentlich.
Die "Palästinenser“ interessieren mich nicht mehr. Ich kann kein Mitleid mit Leuten empfinden, die jubeln, wenn Terroropfer durch die Straßen geschleift werden.
Ist unser Wahlrecht und ist unsere Demokratie noch zeitgerecht? Oder gibt es Alternativen?
Ist das nicht süß? Wirklich zuckersüß, wie sie jetzt alle springen, tanzen und singen? Da kommt so ein Ami aus Amirika zur Münchner Sicherheitskonferenz und hält den bei Häppchen und Sekt versammelten grauen Köpfen der europäischen Nomenklatura einen 20-minütigen, freien und fehlerlosen Vortrag über Demokratie und Mehrheiten, verzwergt seine Zuhörer und deklassiert sie und landauf landab fliegen die geohrfeigten Köpfe der Brandmaurer. Da stellt sich dann ausgerechnet ein ausgebildeter Neo-Sozialist wie der Bundespräsident, der vor nicht einmal 12 Monaten den amtierenden Präsidenten der USA als „Hassprediger“ abgekanzelt hat, hin und verbittet sich eine Einmischung der Amerikaner in die lautere und tadellose Demokratie der Schwachkopf-Anzeiger, „So-Done“-Betreiber und Morgens-aus-dem-Bett-Klingler. Da sind sie alle ganz aufgeregt, die, die nicht müde wurden, zu beteuern, dass mit Donald Trump das absolut Böse ins Weiße Haus einziehen wird. Die den altersschwachen Joe Biden zu einem stolzen Führer der freien Welt mit dem absoluten Überblick verklärten, um gleich anschließend Kamala Harris zu einer Lichtgestalt zu verklären, die den Heiligenschein Jesu um Milliarden Lux überstrahlte. Diese Politiker und Medien beschweren sich nun wie mit der Hand in der Keksdose ertappte Kinder über eine Rede, die ihnen, den Führern des Wertewestens und des freiesten und buntesten und diversesten Europas, das es je seit der Belagerung Konstantinopels gab, die demokratischen Leviten liest. Witzig – während ich diese Zeilen schreibe, lese ich auf X, dass der Rechtsanwalt Markus Roscher zu 3.000,- € Geldstrafe verurteilt wurde, weil er in einem Tweet Habeck, Scholz und Baerbock für das Heizungsgesetz als „boshafte Versager“ bezeichnet hat. Sein Waffenschein steht nun wegen „Unzuverlässigkeit“ ebenfalls zur Diskussion. Außerdem muss er im „Wiederholungsfall“ – nämlich, dass er die Genannten „in ihrem öffentlichen Wirken erheblich beeinträchtigt“ – damit rechnen, dass ihm der Entzug seiner Anwaltslizenz droht. Außerdem wurde er gewarnt, dass er im Einspruchsverfahren mit einer noch höheren Geldstrafe rechnen müsste. Sieht so die Meinungsfreiheit „unserer Demokratie“ aus? Das exakt ist es, was Vance mit seiner Rede gemeint hat. Und was unsere Politisierenden und die geneigten Medien vehement und ganz wehrhaft mit wedelnden Armen abstreiten. „Keine Meinungsfreiheit? Stimmt ja gar nicht! Halt die Fresse!“ Ich mag die AfD nicht. Ich finde sie zu wenigstens 60% ganz schrecklich, weil da auch ganz schreckliche Leute mitmachen, deren Stammtische ich schon in Jugendtagen gemieden habe, obwohl es die da noch gar nicht gab. Das spielt in einer Demokratie aber keine Rolle, wen ich mag oder nicht mag. Ich persönlich finde Grüne und Linke noch viel schrecklicher, radikaler und ja – auch gewalttätiger. Erst recht, wenn sie 1933 als Rechtfertigung für Zerstörung und Körperverletzung als Alibi heranziehen. Aber ebenso, wie ich die Einen ertragen muss, muss ich auch die anderen ertragen. Und, als Demokrat, bestenfalls mit beiden reden, weil sie vielleicht ja doch einen Punkt haben. Außerdem ist es unfair und undemokratisch, eine 20%-Partei in ihrer parlamentarischen Arbeit zu behindern und ihnen ihrer Partei zustehende Posten zu verweigern oder Gesetze und Regeln so elegant hinzubiegen, dass sie keine Chance haben, für das Geld, das sie auch von ihren Wählern bekommen, Ihren Job zu machen. Unser Grundgesetz (dessen Hochhalten in Corona bereits bestraft wurde) sieht keine „guten“ und „schlechten“ Wählerstimmen vor. Es gibt schlicht keine Abstufung. Vance hat nichts anderes gesagt als seinerzeit Gorbatschow zu den Betonköpfen im Politbüro: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“. Wer sich nicht um die Anliegen von mindestens 20% - eigentlich aber sogar mehr als 50% aller Wähler kümmert (ja, wir reden hier von illegaler Migration und Union und AfD gemeinsam), der darf sich dann auch nicht wundern, wenn die eigene, überhebliche Arroganz gegenüber dem Wahlvolk, das die ganze Butze finanziert, zur eigenen Abwahl führt. Es ist das tiefste Wesen einer Demokratie, dass es keinen Adel und keine Kaste gibt und das Volk seine Regierungen bei Nichtbeachtung abwählen und einer neuen Regierung eine neue Chance geben kann, darf, soll und – im Eigeninteresse – sogar muss. Nichts anderes hat Vance versucht, seinen europäischen Gesprächspartnern, die nun gemeinsam mit den ihnen gewogenen Medien aufgeregt flügelschlagend umeinanderkreisen, klarzumachen. Und als Antwort bekommt er – und wir – unter dem Strich die gleiche Antwort, die seinerzeit Honecker gab: „Unsere Demokratie in ihrem Lauf halten weder Trump noch Vance auf“. Flankiert von dem üblichen Gesülze von Trump als Sith-Lord mit Musk und Vance als böse Palatine. Die glauben das wirklich! Außerdem hat Vance mit Weidel und Merz gesprochen. GESPROCHEN! Sie haben richtig gelesen. Die Amerikaner haben glasklar erkannt, dass mit der EU und den Wichtigtuern der deutschen Regierungsparteien schlicht „kein Staat“ zu machen ist. „America first“ heißt auch „Europe second“ und die Rede von Vance und die Reaktionen darauf haben tatsächlich gezeigt, mit welchen eitlen und wichtigtuerischen Wichten wir es in „unserer Demokratie“ zu tun haben. Wird sich aber nun etwas ändern? Natürlich nicht. Die europäischen Kleinmächte mit ihren zappeligen Demokratieminderleistern werden sich einigeln und hoffen, dass die nächsten vier Jahre Trump und dann vielleicht vier Jahre Vance an ihnen wie ein Gewittersturm vorüberziehen werden. An uns als Wählern liegt es, ob dies so sein wird.
Haben Sie die Bilder gesehen? Robert Habeck hat eines verbreitet, Olaf Scholz ein anderes. Robert Habeck war nämlich in Auschwitz. Aber nur als Besucher. Olaf Scholz auch, auch als Tourist. Auf dem Bild Robert Habecks sieht man ihn aus der Rückenansicht, wie er zwischen einem Gebäude (dem Krematorium?) und zwei Stacheldrahtzäunen, ganz allein, fast einsam, entlangflaniert. Das ganze Bild, in einen orangen Filter getaucht, erinnert stark an die „Jever“-Werbung. Ein Mann. Seine Gedanken. Ein KZ. Veröffentlicht hat Robert Habeck das Bild auf X mit dem Untertext: „Heute, am 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, habe ich in Polen das Stammlager I und später das Konzentrations- und Vernichtungslager in Auschwitz-Birkenau besucht. Neben dem offiziellen Teil gab es auch ein paar Momente allein. Ich brauche dazu nichts zu sagen, denke ich.“ Ein paar Momente. Allein. Robert Habeck mit sich selbst. Und dem Kameramann. Und den Personenschützern. Möglicherweise auch mit seinem Social-Media-Team und seinem Wahlkampfteam. Aber allein. Hauptsache allein. Mit seinen Gedanken. Und die teilt er mit, indem er sie nicht mitteilt. So isser, unser Robert, gell? So ein eigentlich stiller, besinnlicher und, ja, auch tief philosophischer Typ. Ich kann mich nicht gegen meine Phantasie wehren. Ich sehe mich mit Robert Habeck und seinem Team da, in dieser Todesgasse stehen und das, was wie ein Schnappschuss – welch grässliches Wort in einem Konzentrationslager – aussieht, inszenieren: „Robert, wir machen das von hinten. Wie in der Werbung. Geh ein paar Schritte nach da. Nicht umdrehen, Robert, NICHT UMDREHEN, HERRGOTT, ja, so isses gut, Stimmt das Licht, Malte? Klasse. Nicht so weit weg, Robert, es muss zufällig aussehen und wir können das Stativ und das Licht nicht hinter Dir hertragen. Geh nochmal so… JA, PASST, IS IM KASTEN! Super Robert, das wird ein Kracher!“ Ein Hauch von Bierwerbung weht durch das Bild: Wie das KZ, so das Jever. Ich weiß nicht, ob er oder Olaf Scholz schneller war, unser Kanzler ließ sich von hinten insze… fotografieren, wie er vor einem der Öfen im Krematorium steht. Mittig. Im gedämpften Licht. Besinnlich und sich besinnend. Ob er da ein Gebet gesprochen hat? Man weiß es nicht, aber die Bildkomposition ist sehr schön, sehr symmetrisch. Da hat das Fotografierende gut mitgedacht. Diesen beiden Typen ist das vielleicht grausigste und grausamste Vernichtungslager der Welt nicht zu schade, um sich zu Wahlkampf- und Eigendarstellungszwecken optisch hübsch in Szene zu setzen, um einen auf „besinnlich“ zu machen. Das, was vor Ort passiert ist, wo Menschen verprügelt, verreckt und schlussendlich vergast wurden, wird heute von ganz aufrecht unserdemokratischen Politikern zur Gruselkulisse für nicht hässliche Bilder, zum „Auschwitzland“ für professionelles Trauern herabgewürdigt. Wahres und echtes Gedenken braucht keine Pressefotografen, sondern Ruhe und Geschichtsbewusstsein, was ich mit einem Pulk von Fotografen, Security und Begleitentourage für höchst schwierig halte. Beide Bilder haben einen bitteren Beigeschmack von „Halloho? Ich trauere und bin nachdenklich! Seht Ihr, wie ich trauere? Seht Ihr es? Kinners, hierher, ich trauere! Guck, da der Ofen, da der Stacheldraht, schrecklich. Soll ich nochmal im Halbprofil…?“ Es gibt vielleicht noch eine Handvoll Leute, die aus Auschwitz entkommen und bewusst erzählen können, wie es war und auch sie werden bald gestorben sein. Wer als 10-jähriger da hinkam und überlebte, ist spätestens 1935 geboren und heute 90 Jahre alt. In zehn bis zwanzig Jahren wird die Erinnerung an den Holocaust nur noch virtuell in Filmen und Literatur gegenwärtig sein, da es keine Zeitzeugen mehr gibt, die das Monströse dieses Ortes aus eigener Anschauung vermitteln können. Dann wird Auschwitz endgültig zur Gedenkkulisse von Politikern herabgewürdigt werden, wenn die Museumsleitung hier nicht eingreift. Eigentlich sollte auf dem gesamten Gelände ein Fotografier-Verbot herrschen. Auch und besonders für Politiker. Das ist kein Ort, um Besinnlichkeit zu heucheln und publikumswirksame Bilder zu schießen. Oder lustige Selfies für Instagram und Tiktok zu machen. Was kommt als Nächstes? „My friends went to Auschwitz and all I got was this lousy T-Shirt“? Das ist Auschwitz. Der Ort eines der größten Verbrechen der Menschheit. Ein Ort, an dem Täter zu viehischen Barbaren und Opfer zur vernichtbaren Objekten herabgewürdigt wurden. Ein Ort, gegen den die Hölle ein angenehmer Platz sein muss. Ein Ort, an dem es keine Moral und keine Menschlichkeit mehr gab. Und an diesem Ort standen zwei Politiker in guter Ausleuchtung und simulierten Anteilnahme. Dann reisten sie wieder ab und beschlossen, noch mehr Judenhasser ins Land zu lassen. Es widert mich nur noch an.
